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Schiedsverfahren im Scheidungsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und des US-amerikanischen Schiedsverfahrensrecht

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Die Schiedsgerichtsbarkeit spielt im internationalen Wirtschaftsverkehr eine bedeutende Rolle bei der Streitschlichtung. Angesichts der hohen Scheidungsraten stellt sich die Frage, ob private Schiedsgerichte auch im Ehescheidungsrecht zulässig sind und welche Bedeutung ihnen zukommen könnte. Stephanie Gilfrich untersucht die Schiedsfähigkeit scheidungsrechtlicher Streitgegenstände nach deutschem und US-amerikanischem Recht. Die rechtsvergleichende Analyse zeigt, dass die Idee einer schiedsverfahrensrechtlichen Abwicklung von Scheidungsangelegenheiten in den USA bereits intensiver diskutiert wird als in Deutschland. Zwar ist die Ehescheidung aufgrund ihrer Qualifikation als Statusangelegenheit in beiden Rechtsordnungen nicht schiedsfähig, jedoch können einzelne Scheidungsfolgesachen Gegenstand einer Schiedsvereinbarung sein. Ein zentraler Aspekt der Untersuchung sind die prozessualen und formellen Probleme der schiedsverfahrensrechtlichen Abwicklung dieser Folgesachen. Besonders wird erörtert, inwieweit Schiedsklauseln in Eheverträge oder Scheidungsvereinbarungen integriert werden können. Abschließend wird eine rechtspolitische Diskussion aufgegriffen, die sich mit der Übertragung von Scheidungsangelegenheiten auf Notare befasst. Diese Problematik wird auf das Schiedsverfahrensrecht ausgeweitet, um zu prüfen, ob eine Übertragung einvernehmlicher Scheidungen auf private Schiedsgerichte möglich und sinnvoll ist.

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Schiedsverfahren im Scheidungsrecht, Stephanie Uta Gilfrich

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2007
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