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Durchbrechungen der Gewaltenteilung sind nicht nur in defekten Demokratien und Autokratien, sondern auch in konsolidierten liberalen Systemen zu beobachten. Hier wird oft im Namen der Effizienz die Machtverteilung zugunsten der Exekutive und zu Lasten der Legislative verändert, während die Judikative häufig systematisch geschwächt wird. Die wechselseitige Kontrolle und Verantwortlichkeit zwischen den Regierungszweigen ist ein zentrales Thema der Politikwissenschaft. Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, wie Europäisierung und illiberale Wahldemokratien, erfordert das Konzept der Gewaltenteilung eine Neubewertung, die empirische und normative Aspekte berücksichtigt. Der Band untersucht verschiedene theoretische Ansätze zur horizontalen Gewaltenteilung und deren Anwendung auf unterschiedliche politische Systeme. Im Vergleich etablierter und neuer Demokratien werden institutionelle Ausprägungen von „horizontal accountability“ sowie die Folgen von Gewaltenteilungsdurchbrechungen analysiert. Zudem wird erörtert, welche gesellschaftlichen Voraussetzungen für eine effektive Gewaltenteilung notwendig sind. Schließlich werden Vorzüge und Probleme spezifischer Varianten der horizontalen Gewaltenteilung beleuchtet und Lösungsvorschläge für die identifizierten Herausforderungen präsentiert.
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Gewaltenteilung und Demokratie, Sabine Kropp
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- 2007
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