Privatisierung der Verantwortung im Umweltschutzrecht

Auteurs

• Claas Birkemeyer

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In einer Zeit, in der die Themen „Entbürokratisierung“ und „Privatisierung“ allerorten, oft unter Vermengung wirtschaftlicher, politischer und rechtlicher Fragestellungen diskutiert werden, liefert der Autor mit dem vorliegenden Buch einen ganz eigenen Beitrag zu dieser Diskussion. Das Umweltschutzrecht wird dabei ausschließlich an den Vorgaben der Verfassung und des höherrangigen EU-Rechts gemessen. Auf diese Weise leitet der Autor eine – bislang zuweilen nicht unbestrittene – Subsidiarität staatlicher Aufgabenwahrnehmung aus dem Grundgesetz her, die zu einer weitgehenden Revision staatlicher Umweltschutzinstrumente auffordert. Liegt der Schwerpunkt in der dogmatischen Begründung dieser Subsidiarität und werden konkrete Instrumente nur exemplarisch untersucht, zeigt sich gleichwohl, dass sich im Ergebnis aus Sicht des Autors viele Instrumente im Umweltschutzrecht als verfassungswidrig erweisen – ein Ergebnis, das zu weiteren Debatten anregen mag.

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• Année de publication: 2007