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Spruchverfahrensgesetz

Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren

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Das Spruchverfahrensgesetz (SpruchG) regelt das gerichtliche Verfahren zu Ausgleichszahlungen und Abfindungen für Aktionäre und Anteilsinhaber bei nachteiligen gesellschaftsrechtlichen Transaktionen wie Umwandlungen. Es strafft und beschleunigt die zuvor im AktG und UmwG geregelten Verfahren und fördert freiwillige, nicht streitige Spruchverfahren. Schätzungen zufolge laufen derzeit bis zu 2.000 Verfahren gleichzeitig. Der Kommentar berücksichtigt die Erfahrungen der ersten drei Jahre seit Inkrafttreten des SpruchG, einschließlich Anpassungen an das Recht der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) und aktuelle Rechtsprechung, wie die des BGH zum Fall „Jenoptik“ und zur Fristwahrung durch Einleitung des Verfahrens bei unzuständigen Gerichten. Zudem werden umfangreiche Änderungen des SpruchG, etwa durch das SCE-EinführungsG und das EHUG, behandelt. Ein besonderer Teil zur Unternehmensbewertung, die im Spruchverfahren entscheidend ist, erhöht den Gebrauchswert des Kommentars. Auch der Gegenstandswert für die Anwaltsvergütung nach § 31 RVG wird ausführlich erläutert. Das SpruchG bietet Rechtsanwälten und Beratern die Möglichkeit, als Verfahrensbeteiligte oder gemeinsame Vertreter zu agieren, was ebenfalls nach dem RVG vergütet wird. Die Autoren sind Experten in der gesellschaftsrechtlichen Beratung und durch zahlreiche Publikationen sowie Seminare ausgewiesen.

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Spruchverfahrensgesetz, Stefan Simon

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2007
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