Schutzpflichten zugunsten der Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts

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• Susanne Höfchen

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Die Schutzpflichtdiskussion, welche die nationale, vor allem die deutsche Grundrechtstheorie bereits jahrzehntelang beschäftigt, hat inzwischen auch die Ebene der Europäischen Gemeinschaft erreicht. Der EuGH hat sich erstmals in zwei neueren Entscheidungen zu Schutzpflichten zugunsten der Grundfreiheiten geäußert, indem er Handlungspflichten des Mitgliedstaates zum Einschreiten gegen private Handelshemmnisse anerkannt hat. Damit tritt neben die den Grundfreiheiten innewohnenden Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote unabhängig von der Anerkennung einer Drittwirkung der Grundfreiheiten eine neue Funktion, die für das Verständnis der Marktfreiheiten von grundlegender Bedeutung ist. Allerdings sind Begründung, Inhalt und Umfang der grundfreiheitlichen Schutzpflichten bislang dogmatisch kaum erforscht. Diese Forschungslücke zu schließen, ist die Aufgabe der vorliegenden Arbeit. Thematisiert wird damit eine Problematik, die für das Europarecht und seine Umsetzung von herausragender Bedeutung ist.

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• Année de publication: 2005