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Das Zuwanderungsgesetz hat bedeutende Änderungen im Aufenthalts- und Sozialrecht bewirkt. Im Jahr 2005 traten die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) sowie das neue Sozialhilferecht in Kraft, wodurch die Ansprüche von MigrantInnen auf Sozialleistungen durch zahlreiche Änderungsgesetze modifiziert wurden. Dazu zählen die Einschränkung des Arbeitslosengeld II-Anspruchs für Unionsbürger, die umstrittene Neuregelung der Familienleistungen für MigrantInnen und die sozialrechtlichen Änderungen durch das EU-Richtlinienumsetzungsgesetz von 2007. Georg Classen hat sich intensiv mit dem Verhältnis von Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen beschäftigt. Das Handbuch erläutert das Sozialrecht differenziert nach Aufenthaltsstatus und behandelt die Ansprüche von MigrantInnen auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz, einschließlich medizinischer Versorgung. Es werden auch der Zugang zu Beschäftigungserlaubnissen, Ansprüche auf Ausbildungs- und Arbeitsförderung sowie weitere relevante Sozialleistungen dargestellt. Classen erklärt die Rechtslage klar und kompetent, bietet Praxisbeispiele, Argumentationshilfen und Musteranträge an und erläutert die Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung. Ergänzende Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur machen das Handbuch zu einem unverzichtbaren Hilfsmittel für Migrationsberatung, AnwältInnen und die Wissenschaft.
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Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, Georg Classen
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- 2008
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