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Exklusivnormen im IPR

Interessanalyse, dogmatische Einordnung und Anwendungsprobleme

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Welche Normen des IPR als Exklusivnormen zu qualifizieren sind, wird verschieden beurteilt. Zudem werden Exklusivnormen pauschal als regel- oder systemwidrig kritisiert, vereinzelt als „Monster“ bezeichnet. Vor dem Hintergrund dieser Kritik untersucht Jana Nojack, ausgehend von Gerhard Kegels Interessentheorie, die einseitigen Kollisionsnormen des EGBGB auf die kollisionsrechtlichen Interessen, die sie verfolgen, und die Möglichkeit, diese Normen zu allseitigen Kollisionsnormen auszubauen. Einseitige Kollisionsnormen finden sich vor allem im Internationalen Familienrecht, aber auch im Internationalen Vertrags- und Deliktsrechts sowie im Allgemeinen Teil des EGBGB. Dabei wird ein Zusammenhang zwischen den kollisionsrechtlichen Interessen und der Möglichkeit eines allseitigen Ausbaus aufgezeigt, welcher dogmatisch begründet, in das bestehende IPR-System eingeordnet und als Grundlage für eine Definition der Exklusivnormen verwendet wird. Schließlich werden die durch die Struktur der Exklusivnormen auftretenden Fragen der Anwendung auf Ausländer unter deutschem Personalstatut, bei der Anerkennung ausländischer Entscheidungen und in Bezug auf das gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsverbot behandelt.

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Exklusivnormen im IPR, Jana Nojack

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2005
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