Art. 72 II GG

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• Thomas D. Würtenberger

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In der derzeitigen Grundsatzdebatte der föderalen Staatsstruktur Deutschlands spielt die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern eine entscheidende Rolle. Der Kompetenzausübungsregel des Art. 72 II GG in seiner seit 1994 geltenden Fassung kommt in der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine tragende Bedeutung zu. Auf der Grundlage dieser Rechtsprechung versucht die vorliegende Arbeit, die Zieltrias des Art. 72 II GG weiter zu präzisieren und zu konkretisieren, um damit die Kompetenzabgrenzung für die politische Praxis berechenbar werden zu lassen. Dabei wird zum ersten Mal versucht, Kriterien für eine genaue Bestimmung der Elemente der Zieltrias zu entwickeln. Das Werk richtet sich vornehmlich an Juristen und Politikwissenschaftler. Der Autor ist derzeit Rechtsreferendar am Landgericht Karlsruhe.

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• Année de publication: 2005