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Das BGB enthält zahlreiche Vorschriften zur „Herausgabe von Nutzungen“, die im Rahmen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes neu gestaltet wurden. Raphael Thunhart behandelt die Nutzungsvergütung als einheitliches Rechtsgebiet und leitet Regelungen des Vertrags-, Sachen- und Bereicherungsrechts auf gemeinsame Grundgedanken zurück, was die Entwicklung einer „allgemeinen Dogmatik“ der Nutzungsvergütung ermöglicht. Im Fokus steht die Bemessung des Nutzungsentgelts. Thunhart formuliert konkrete Vorgaben für die Einzelfallbewertung und analysiert kritisch die Berechnungsmodelle der Rechtsprechung. Eng verbunden ist die Frage, ob die Nutzungsvergütung auch eine Entschädigung für gebrauchsbedingte Wertminderung umfasst. Eine sachgerechte Bemessung ist entscheidend, um ungerechtfertigte Begünstigungen zu vermeiden und die Funktionsfähigkeit von Anfechtungs-, Rücktritts- und Widerrufsrechten zu gewährleisten. Besonderes Augenmerk gilt der Übertragung der Vorschriften des Gesetzbuches auf die Vergütungspflicht für Konsumgüter. Es werden Ansprüche gegenüber Verbrauchern behandelt, die nach Rücktritt vom Verbrauchsgüterkauf oder Widerruf von Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen entstehen. Zudem wird die Europarechtskonformität der deutschen Rechtslage thematisiert.
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Die Nutzungsvergütung, Raphael Thunhart
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- 2005
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