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Beweisverwertungsverbote im Besteuerungsverfahren

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Der Autor befasst sich mit den Grundlagen der abgabenrechtlichen Verwertungsverbotslehre. Diese in der AO bislang ungeregelte Materie wird insbesondere im Kontext der öffentlich-rechtlichen sowie strafrechtlichen Verwertungsverbote problematisiert. Schwerpunkte der Arbeit bilden die einschlägige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs sowie die Möglichkeit der Übertragung öffentlich-rechtlicher Lösungsvorschläge in die AO. Insoweit wird die Bedeutung des informationellen Selbstbestimmungsrechts für die AO herausgearbeitet. In einem besonderen Kapitel beleuchtet der Verfasser am Beispiel der kanadischen Rechtsordnung die Behandlung von Verwertungsverbotsfragen in anderen Staaten. Außerdem wird eine normative Regelung zur Lösung des Problems entwickelt, die eine systematische Einbettung des Verwertungsverbots in die bereits vorhandenen Fehlerfolgeregelungen der AO bezweckt.

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Beweisverwertungsverbote im Besteuerungsverfahren, Arne Hahner

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2004
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