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Zur rechtlichen Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft

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Seit geraumer Zeit haben die Arbeitgeberverbände im deutschen Einzelhandel eine Form der Mitgliedschaft entdeckt, die ihre Verbände finanziell am Leben erhält, gleichzeitig aber Mitgliedsfirmen von der Pflicht, Tarifverträge anwenden zu müssen, befreit - die so genannte Verbandsmitgliedschaft ohne Tarifbindung - kurz: OT-Mitgliedschaft. Dies ist eine neue, und, wie deren Anwender meinen, besonders elegante und wirkungsvolle Form der Tarifflucht. Detlef Hensche bewertet im vorliegenden Rechtsgutachten die unterschiedlichen Formen der OT-Mitgliedschaft und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Flächentarifvertrag und entwickelt mögliche Gegenmaßnahmen zum Erhalt der Tarifbindung. Dabei räumt er auch deren politischer Bedeutung breiten Raum ein. Besonderes Gewicht legt er dabei besonders auf das Innenleben der Arbeitgeberverbände in Verbindung mit dem Sinngehalt des § 3 Abs. 1 TVG. In diesem Zusammenhang werden auch die verfassungsrechtliche Betrachtung zur Satzungsautonomie der Verbände und die sich daraus ergebenden Paritätsstörungen behandelt.

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Zur rechtlichen Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft, Detlef Hensche

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2004
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