Der Verkauf unter Einstandspreis

Auteurs

• Tobias Caspary

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Die Arbeit bewertet den Verlustpreisverkauf aus kartellrechtlicher Sicht, insbesondere nach der 6. Kartellrechtsnovelle, die den Verkauf unter Einstandspreis ausdrücklich verbietet. Der neu eingefügte § 20 Abs. 4 S. 2 GWB ist rechtspolitisch umstritten und wurde erstmals im Herbst 2000 angewendet, als das Bundeskartellamt drei Supermarktketten untersagte, Niedrigpreisaktionen unter Einstandspreis fortzuführen. Der Bundesgerichtshof bestätigte größtenteils die Entscheidung des Bundeskartellamts. Die Untersuchung umfasst die historische Entwicklung bis zur Novelle und beleuchtet die Rechtslage in den USA, insbesondere das Brooke-Group-Urteil des US Supreme Court von 1993, das wesentliche Änderungen mit sich brachte. Die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf das deutsche und EG-Kartellrecht werden aufgezeigt. Zudem wird das französische Recht betrachtet, gefolgt von einer Auseinandersetzung mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht, insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit nationaler Verbote mit dem Europäischen Wettbewerbsrecht. Der Hauptteil erläutert, wann ein Verkauf unter Einstandspreis einen Verstoß gegen die Norm darstellt. Ziel ist die Normkonkretisierung des § 20 Abs. 4 S. 2 GWB zur Rechtsklarheit, wobei unbestimmte Begriffe und die Definition des Einstandspreises im Fokus stehen. Die Arbeit untersucht auch die Berücksichtigung von Marktwirkungen und die Rechtsfolgen eines Verstoßes. Abschließend werden rechtspolitisch

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• Année de publication: 2005
• Reliure: (souple)