Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive

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• Alexander Dorn

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In den neunziger Jahren wurde angenommen, dass die Neugestaltung des Nachrichtendienstrechts den Streit um das Trennungsgebot zwischen Polizei- und Verfassungsschutzbehörden beigelegt hätte. Doch die sicherheitspolitische Debatte, insbesondere nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, hat sich dramatisch verschärft. Die Rolle der Nachrichtendienste und des Bundeskriminalamtes steht nun im Fokus des rechtspolitischen Interesses. Die Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden wurden erheblich erweitert, und sogar eine organisatorische Zusammenfassung wird diskutiert. Vor diesem Hintergrund gewinnt die verfassungsrechtliche Bedeutung des Trennungsgebots an Relevanz, da die Grenzen zwischen nachrichtendienstlicher und polizeilicher Tätigkeit erneut infrage gestellt werden. Der Autor untersucht die historischen Ursprünge eines möglichen verfassungsrechtlichen Trennungsgebots und legt dabei den Schwerpunkt auf die verfassungspolitische Diskussion während der Entstehungszeit des Grundgesetzes sowie in der ersten Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Vor diesem verfassungshistorischen Hintergrund erhält die Auslegung der Artikel 73 und 87 GG und damit die Frage nach einem verfassungsrechtlichen Trennungsgebot eine überraschende Neubewertung.

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• Année de publication: 2004
• Reliure: (souple)