Eurojust als Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft?

Auteurs

• Renate Zöberlein

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• Droit, Littérature juridique
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Öffentliche Sicherheit, Strafrecht und Strafverfolgung galten lange als Kern nationalstaatlicher Souveränität. Die Verträge von Maastricht und Amsterdam haben jedoch eine „gemeinsame Innen- und Justizpolitik“ als Ziel der europäischen Integration formuliert. Dieses neue Politikfeld wirft Fragen auf: Welche Kompetenzen wurden der EU übertragen und welches Entwicklungspotenzial besteht? Das Buch analysiert die Diskussion über die Schaffung einer „Europäischen Staatsanwaltschaft“, die entscheidend für die Entstehung eines gesamteuropäischen Strafrechts- und Strafverfolgungsraums ist. Der Charakter dieser Staatsanwaltschaft wird maßgeblich von ihrer Struktur abhängen. Die Kommission arbeitet seit den späten 90er Jahren an ihrer Einrichtung, während der Rat mit der Gründung von „Eurojust“, einer Koordinationsstelle für strafrechtliche Angelegenheiten, einen weiteren Schritt unternommen hat. Diese beiden Initiativen repräsentieren unterschiedliche, teils konkurrierende Konzepte einer „europäischen Strafjustizpolitik“. Das Buch beleuchtet die Gründe und die Dynamik ihrer Entwicklung sowie den aktuellen Stand. Es bietet interessante Einblicke in die „Logik europäischer Politikgestaltung“ und skizziert die Chancen und Risiken einer Weiterentwicklung. Diese Debatte wird angesichts des bevorstehenden Wandels in der erweiterten EU zunehmend an Bedeutung gewinnen.

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• Année de publication: 2004