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Gerichtsorganisation

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Die 14. Auflage des Kodex zur Gerichtsorganisation, Stand 1.2.2012, umfasst wesentliche Änderungen in verschiedenen Rechtsbereichen. Im Bereich der Gerichtsorganisation werden das Gerichtsorganisationsgesetz, das Bundes-Verfassungsgesetz (Auszug) sowie die grundlegenden Bestimmungen zur Einrichtung der Gerichtsbehörden behandelt. Zudem sind relevante Auszüge aus dem Kartellgesetz und Regelungen zur Zuständigkeitsänderung bei der Auflassung von Bezirksgerichten enthalten. Für den Gerichtsbetrieb sind das BG über den Obersten Gerichtshof, die Geschäftsordnung für die Gerichte der I. und II. Instanz sowie verschiedene Erlassregelungen zu Gerichtstagen und zur Abfassung gerichtlicher Entscheidungen aufgeführt. Auch die Archiv-VO und das Auskunftspflichtgesetz finden Berücksichtigung. Im Bereich Strafverfahren und Strafvollzug werden das Geschworenen- und Schöffengesetz sowie Erlassregelungen zur Verständigungspflicht in Strafsachen behandelt. Darüber hinaus sind Vorschriften zur Überwachung und zur Justizbetreuungsagentur enthalten. Die Abschnitte zu Gebühren und Kosten umfassen Regelungen zu Gerichtsgebühren und zum Vollzugsgebührengesetz. Schließlich werden im Berufsrecht das Richterdienst- und Staatsanwaltschaftsgesetz sowie relevante Vorschriften zur Ausbildung und Berufsausübung von Juristen dargestellt.

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Gerichtsorganisation, Oskar Maleczky

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2012
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