Inhaltskontrolle vertraglicher Ausschlußfristen im Arbeitsrecht

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• Barbara Reinhard

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Barbara Reinhard untersucht die Inhaltskontrolle von vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen im Arbeitsrecht, die im Vergleich zu gesetzlichen Verjährungsfristen eine besondere Rolle spielen, da sie zu einem schnellen Rechtsverlust führen können. In Arbeits- und Tarifverträgen sind solche Fristen häufig vorgesehen, um eine zügige Vertragsabwicklung zu gewährleisten. Allerdings fehlt eine gesetzliche Regelung für den zulässigen Inhalt dieser Fristen, was zu Unsicherheiten und Streitigkeiten in der Rechtsprechung führt. Die Autorin beleuchtet die allgemeine Zulässigkeit von Ausschlussfristen sowie die rechtlichen Grenzen ihres Inhalts und bezieht sich dabei auf die höchstrichterliche Rechtsprechung. Die Untersuchung umfasst vertragliche Ausschlussfristen in Arbeits- und Tarifverträgen sowie in Betriebsvereinbarungen und betrachtet erstmals die Inhaltskontrolle von Verfallklauseln aus der Perspektive des Verbraucherschutzes. Reinhard plädiert für eine Rückführung der gerichtlichen Inhaltskontrolle auf ihre dogmatischen Grundlagen und differenziert die Kontrolle je nach Vertragsart. Damit zeigt sie Wege auf, wie Einzelfallgerechtigkeit mit vorhersehbarer Rechtsprechung und klaren Leitlinien für die Vertragspraxis verbunden werden kann. Als Richterin am Arbeitsgericht ist es ihr ein Anliegen, aus der wissenschaftlichen Analyse der Ausschlussfristen praxisnahe Lösungen zu entwickeln.

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• Année de publication: 2004