Kommunalpolitik von A bis Z

Auteurs

• Hanspeter Knirsch

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• Sciences politiques & Politique

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Benutzerhinweise: Die Gemeindeordnung 2007 bezieht sich auf den nordrhein-westfälischen Gesetzestext in der seit Oktober 2007 geltenden Fassung. Die Erläuterungen sind verständlich und erfordern nicht unbedingt das Nachlesen des Gesetzestextes. Begriffe wie „Bürgermeister“, „Rat“ und „Ausschüsse“ werden zusammenhängend dargestellt, während andere Erläuterungen sich auf spezifische Stichworte konzentrieren. Die Vorschriften der Kreisordnung werden in der Regel nicht gesondert behandelt, jedoch werden wichtige Begriffe und Unterschiede zum Gemeindeverfassungsrecht erläutert. Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements hat sich das kommunale Haushaltsrecht in Nordrhein-Westfalen grundlegend verändert, weshalb die neue Gemeindehaushaltsverordnung ausführlich dargestellt wird. Verweise auf andere Begriffe erfolgen durch Unterstreichung und das Zeichen Õ. Innerhalb eines Stichworts wird ein Verweis nur einmal gegeben, auch wenn das Stichwort mehrfach erwähnt wird. Funktionsbezeichnungen werden wie im Gesetz verwendet, z. B. „Der Bürgermeister ist kommunaler Wahlbeamter.“ Abkürzungen werden weitestgehend vermieden und im Text erläutert. Auf Literaturhinweise wird im Interesse der Lesbarkeit verzichtet; bei weiterem Informationsbedarf wird auf ein Verzeichnis verwiesen. Die Auslegung der Gemeindeordnung entspricht der aktuellen Rechtsprechung und der vorherrschenden Meinung in der Literatur, mit gelegentlichen kritischen

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• Année de publication: 2009