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Ansprüche wegen Verletzung von Patenten sind im Gewerblichen Rechtsschutz von großer Bedeutung, da die Streitwerte oft erheblich sind. Daher ist es entscheidend, sowohl die materiellrechtlichen Grundlagen als auch die verfügbaren außergerichtlichen Maßnahmen und Verfahrensarten bei Patentämtern sowie vor deutschen und europäischen Gerichten zu beherrschen. Dieser Leitfaden eines erfahrenen Praktikers vermittelt die notwendigen Kenntnisse, um Verfahrensschritte taktisch zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzuschätzen und Risiken zu vermeiden. Sechs Formulierungsmuster erhöhen den praktischen Nutzen. Die zweite Auflage berücksichtigt aktuelle Rechtsprechung, Literatur und gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Besonders relevant sind das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, die neue Ansprüche wegen Patentverletzung definieren und die Position des Patentinhabers stärken. Diese neuen Ansprüche sind auch im Musterteil enthalten. Der Autor vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitfällen und ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Er ist zudem als Mediator registriert und hat mehrere Formularbücher mitverfasst.
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Patentverletzungsverfahren, Johann Pitz
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- 2010
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