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Die 12. Auflage des Kommentars aus der Reihe »Polizeirecht kommentiert« berücksichtigt umfassend alle seit der letzten Auflage erfolgten Änderungen des HSOG, insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Wesentliche Neuerungen betreffen die Bestandsdatenabfrage in § 15a, die Ausübung unmittelbaren Zwanges in § 63 sowie die Ausführungsvorschriften in § 114. Das am 1.11.2015 in Kraft getretene Änderungsgesetz umfasst auch die Regelungen über das Zulässigkeitsüberprüfungsverfahren (§§ 13a und 13b), die Ergänzung der Videoüberwachung durch Tonaufnahmen (§ 14 Abs. 6), die Einführung gezielter Kontrollen (§§ 17, 18, 36, 37), die Aufzeichnung von Notrufen (§ 20 Abs. 11), die Eilzuständigkeit des Zolls (§ 102 Abs. 3) und die Aufhebung der befristeten Geltung des HSOG. Zudem sind seit der letzten Auflage in Kraft getretene polizeirelevante Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in den Erläuterungen berücksichtigt. Die grundlegende Überarbeitung integriert aktuelle polizeirechtliche Literatur und relevante Rechtsprechung. Die Reihe ist im lesefreundlichen A5-Format speziell für die täglichen Anforderungen von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert und vereint wissenschaftliche Erkenntnisse mit praktischen Erfahrungen.
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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Kurt Meixner
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- 2016
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- (rigide)
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