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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich grundlegende Fragen des gerechten Zusammenlebens. Die Konkretisierung von Grundrechten durch Gerichte hat vielfältige politische Bezüge und steht im Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheidungen kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Der Autor diskutiert anhand der US-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung sowie die praktische Tragfähigkeit verschiedener Interpretationsansätze. Der Fokus liegt auf den Variationen dieser Ansätze, die die Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung betonen. Es wird untersucht, welchen Beitrag die unterschiedlichen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation zur Klärung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten erfolgen soll – regelhaft oder einzelfallbezogen. Deutlich wird, dass Ansätze, die auf einem differenzierten Verständnis deliberativer demokratischer Entscheidungsfindung basieren, die dynamische Gestaltung des Verhältnisses zwischen richterlicher Regelbildung und Einzelfallabwägung am besten unterstützen. So kann langfristig ein Ausgleich zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung gefunden werden.
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Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court, Markus Schefer
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- 1997
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