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Das Buch bietet die erste umfassende Untersuchung des verfassungsrechtlichen Rahmens staatlicher Wirtschaftslenkung in Österreich. Die sich aus Kompetenzverteilung und Grundrechten ergebenden inhaltlichen Vorgaben und Begrenzungen der Wirtschaftspolitik werden – in kritischer Perspektive – paradigmatisch anhand von Gewerbekompetenz und Erwerbsfreiheit erarbeitet. Vor dem Hintergrund einer verfassungsrechtlich verbürgten grundsätzlich marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung sind dem Staat enge Grenzen für direkte Eingriffe in unternehmerische Dispositionen gezogen. Sie werden an Beispielen aus dem Wirtschaftsrecht (Standortplanung, Betriebsgrößenbeschränkungen, Preisregulierung) näher erörtert. Neben der bislang eingehendsten grundrechtsdogmatischen Analyse der Erwerbsfreiheit enthält die Arbeit damit zahlreiche Ansätze für eine Deregulierung des österreichischen Wirtschaftsrechts.
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Wirtschaftslenkung und Verfassung, Eva Schulev Steindl
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- 1996
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