Benjamin Immanuel Hoff Livres

Bereits um die 2010er-Jahre herum haben sich in Ostdeutschland und auch in Thüringen tiefergreifende Veränderungen ergeben. Die Nachwendezeit ging zu Ende und damit geriet auch das bis dahin dominierende Modell von Niedriglohn und Rückbau von Infrastruktur in Kritik. Die in Folge der Lehman-Pleite entstandene Finanzkrise führte zur Renaissance staatlicher Konjunkturprogramme, die eine neue Basis für Rekommunalisierungen etc. schufen. In den danach folgenden Jahren entwickelte sich diese Dynamik weiter. Auf der einen Seite ist Thüringen eine der Regionen »innerer Peripherie« (Stefan Schmalz), die durch Abwanderung, Demografie und unterdurchschnittliche Infrastruktur im ländlichen Raum gekennzeichnet sind, auf der anderen Seite ist der massive Rückgang der Arbeitslosigkeit zugleich sichtbarer Ausdruck der demografischen Veränderung auf dem Arbeitsmarkt. Mit dieser Konstellation war und ist die einzige seit 2014 von einem LINKEN Ministerpräsidenten geführte Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in einem Bundesland konfrontiert, die seit 2020 als Minderheitenregierung auf zusätzliche Stimmen angewiesen ist. Und damit muss sie, um den aus den Verhältnissen hervorgehenden wirtschaftlichen Risiken entgegenzutreten, auf mehreren Ebenen politisch umsteuern: industriepolitisch in Form von Energiewende, Digitalisierung und Transformation insbesondere der energieintensiven Betriebe sowie der Automobil- und Zuliefererindustrie, bildungspolitisch durch Stärkung von dualer Bildung sowie gesellschaftspolitisch durch Integration und Zuwanderung. Darüber hinaus ist Thüringen geprägt durch eine spezifische politische Struktur, in der die Rechte und der Rechtsextremismus eine wesentliche Rolle spielt, was schlaglichtartig an der später aufgrund massiven Protestes korrigierte Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD deutlich wurde. Die Autorinnen und Autoren gingen gemeinsam neue Wege und machen in ihren Beiträgen deutlich, dass auch unter schwierigen Bedingungen und bei massivem Gegenwind progressive Ergebnisse für die Menschen im Land möglich sind. Aus dem Inhalt: Benjamin-Immanuel Hoff: Einleitung Stefan Schmalz/Sarah Hinz/Ingo Singe/Anne Hasenohr: Die Krise des Modells Ostdeutschland Benjamin-Immanuel Hoff: Praxis und Friktionen Rot-Rot-Grüner Regierungspolitik Torsten Oppelland: Opposition und Regierung in Thüringen Felix Steiner: Die AfD in Thüringen. Völkischer Nationalismus als Programm Autor*innenteam Mobit: Die Neonaziszene in Thüringen Anja Zachow: Abschied vom »Hufeisen«-Theorem. Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Tina Beer: Der Weg zum NSU-Erinnerungsort Madeleine Holzschuh/Maik Grundmann/Michael Ebenau: Last man standing? - Thüringens Automobil- und Zuliefererindustrie in der Transformation Michael Behr: Vom ostdeutschen Arbeitsspartaner zu den Herausforderungen des Arbeitskräftebedarfs der Zukunft Anja Siegesmund: Herausforderungen der energiepolitischen Transformation für die 2030er-Jahre in Thüringen Lena Saniye Güngör: Die Einrichtung einer Arbeitskammer Andres Friedrichsmeier: Werkstattbericht zur rot-rot-grünen Bildungspolitik Miriam Kruppa: Herausforderungen von Integration Geflüchteter und Fachkräftezuwanderung

Die Partei DIE LINKE ist eine junge, dynamische Kraft mit einer komplexen Tradition und vielfältigen Gegensätzen in ihrer organisatorischen Verankerung, die sich sowohl in den alten als auch in den neuen Bundesländern zeigt. Sie hat sich trotz mehrfacher Todesankündigungen als unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Parteienspektrums etabliert. In der Diskussion über ihre Identität und Unterschiede zu anderen Parteien betonen die Vorsitzenden, dass sie eine 'aktive Mitgliederpartei' ist, die sich auf das Hegemonie-Konzept von Antonio Gramsci stützt. Die unterschiedlichen Milieus ihrer Wähler_innen werden analysiert, und es wird untersucht, aus welchen sozialen Schichten die Mitglieder und Aktivist_innen stammen und wie sich dies in den Flügeln und Strömungen der Partei widerspiegelt. Das Buch richtet sich an Mitglieder und Funktionsträger der Linkspartei, die sich nicht in den komplexen Theorien der Parteienforschung verlieren möchten. Es zielt darauf ab, das Verständnis innerhalb von SPD und Grünen für diese junge Partei zu fördern und bietet eine Diskussionsgrundlage über die Perspektiven linker Politik, jenseits parteipolitischer und ideologischer Einschränkungen.

Die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden wurde über Jahre als dramatisches Problem thematisiert. Der konjunkturelle Aufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen haben das Thema Staatsverschuldung in den Hintergrund gedrängt. Dies zeigt sich auch in der Arbeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, die sich mit Instrumenten zum Abbau der Staatsverschuldung beschäftigt. Es wird deutlich, dass die Relevanz der Staatsverschuldung in der öffentlichen Meinung zyklischen Schwankungen unterliegt. Das Buch behandelt Staatsverschuldung unter föderalen und wohlfahrtsstaatlichen Aspekten. Es werden die unterschiedlichen Wirkungs- und Handlungsmechanismen der Gebietskörperschaften bei der Kreditaufnahme kritisch diskutiert, wobei der extremen Haushaltsnotlage der Bundesländer besondere Bedeutung zukommt. Der Wechsel vom solidarischen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus erschwert die Lösung der Schuldenprobleme überschuldeter Länder erheblich. Die Ursachen liegen in einem hysterischen Umgang mit dem ökonomischen Instrument der Staatsverschuldung, anstatt dessen kritisch und bewusst zu begegnen. Der Wandel in der öffentlichen Meinung und im politischen Umgang mit der öffentlichen Kreditaufnahme wird ausführlich erörtert und mit Vorschlägen für einen verbesserten Umgang ergänzt.

Nach dem Scheitern der „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ im Dezember 2004 hätte niemand erwartet, dass im Sommer 2006 eine Große Koalition die zweite große Föderalismusreform der Nachkriegsgeschichte durchsetzt. Damit wurde am Ende eines langwierigen Diskussionsprozesses der Föderalismus in Deutschland in einer Weise reformiert, wie es in den 90er Jahren nicht einmal die Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, immerhin im Nachgang zu einem so umwälzenden Ereignis wie der Deutschen Einigung von 1990, vermochte. Dies wird allzu häufig übersehen, wenn Anforderungen, die auf wettbewerbsföderalistischen Normativen beruhen, den Ergebnissen bundesstaatlicher und koalitionärer Aushandlungsprozesse gegenübergestellt und die Differenz zwischen beiden beklagt wird. Der vorliegende Band stellt den Reformbedarf im deutschen Bundesstaat in den Mittelpunkt. Er ergründet, ob die bisherigen Reformschritte ausreichen und wie die Föderalismusreform II ausgestaltet sein muss, um extreme Haushaltsnotlagen in Ländern und Kommunen zu vermeiden. Der Autor, Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, ist Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin.

Das Land Berlin ist haushaltspolitisch ein Sanierungsfall und verfügt andererseits über die größte Dichte an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen im Bundesgebiet. Nach der Wiedervereinigung überwiegend deindustrialisiert, bestehen wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten vor allem in der Herausbildung stabiler Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Ausgehend von den Empfehlungen der im Jahre 2000 präsentierten BerlinStudie stellen vierzehn Autorinnen und Autoren aus der Berliner Landespolitik, Wissenschaft und Wirtschaft ihre innovationspolitischen Strategien vor.

In diesem Band wird die Neugliederung von Bundesländern historisch und verfassungsrechtlich geprüft sowie ein Modell der Neugliederung Ostdeutschlands vorgestellt. Die Geschichte der Neugliederung deutscher Länder ist eine lange Kette von Misserfolgen, die mit der am 5. Mai 1996 gescheiterten Fusion der beiden Länder Berlin und Brandenburg um ein weiteres Glied verlängert wurde. Da gleichwohl erhebliche politische, finanzielle und ökonomische Gründe für eine Restrukturierung der Länder sprechen, soll ausgehend von Steuerungsproblemen im kooperativen Föderalismus ein Modell für die Neugliederung der ostdeutschen Länder vorgestellt und geprüft werden. Dabei nimmt sowohl die historische Darstellung der Neugliederung wie auch die verfassungsrechtliche Prüfung der Kriterien großen Raum ein.