The nations of Ukraine, Moldova and Belarus are the new Eastern Europe - sandwiched between a larger EU and a resurgent Russia. Their success could benefit democracy, pluralism and the rule of law throughout the post-Soviet space. Their future will help shape Russia's own destiny and ultimately determine where Europe ends.
Die Wahl Vladimir Putins zum Staatspräsidenten Russlands am 26. März 2000 wurde zwar strikt nach den Verfassungsnormen durchgeführt; dennoch aber bleibt ein demokratisch zweifelhafter Eindruck zurück. Die historische Chance Russlands, erstmals einen demokratischen Wechsel der Staatsführung zu erleben, wurde durch eine erbmonarchische Hofübergabe entwertet. Der interimistische Präsident Putin war nach einer äußerst schmutzig geführten Wahlkampagne zum Unterhaus der russischen Föderalversammlung, einer wahlwirksam genutzten Militäraktion im Nordkaukasus und dem vorzeitigen Rücktritt Jelzins in die Lage versetzt worden, alle administrativen, finanziellen und organisatorischen Hebel dieses Amtes einzusetzen, um die vorverlegten Präsidentenwahlen für sich zu entscheiden. Das Buch beschreibt die Hintergründe, Faktoren und Verfahren der Übergabe der präsidialen Regierungsgewalt. Hierbei werden die Wahlen zur Staatsduma im Dezember 1999 als vorentscheidend im Kampf um die präsidiale Hofübergabe herausgestellt. Es folgt eine Analyse der politischen Rahmenbedingungen der Präsidentenwahlen, der Beziehungen zwischen dem föderalen Zentrum und den Regionen sowie der russischen Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Machtwechsels.
Äußere Faktoren – wie die Tätigkeit und die Interessen internationaler Organisationen, nationaler Regierungen und von Nicht-Regierungsorganisationen – spielen beim Aufbau demokratischer Strukturen in ehemals autoritärer Gesellschaften eine nicht zu unterschätzende Rolle. Ebenso prägen die globalen Wandlungsprozesse wie die digitale Informationsrevolution Formen und Verlauf der Demokratisierung in einem immer stärkeren Maße. Wie sind diese äußeren Einflüsse aus der Sicht der »Empfängerstaaten« von Demokratiehilfe zu bewerten? Welche positiven, aber auch welche negativen Ergebnisse der »Einmischung von außen« sind denkbar oder gar wahrscheinlich? Anhand der Erfahrungen zentral- und südeuropäischer Staaten analysieren die Autoren Formen, Effekte und Konsequenzen externer Demokratisierungshilfe in Kernbereichen des politischen Systems (Verfassung, politische Parteien, zivile Organisationen). Im Zentrum der Untersuchung steht die Bedeutung des europäischen Integrationsprozesses für den Erfolg der Demokratisierung. Insgesamt liefert die Studie wertvolle Einsichten für die Forschung, aber auch für Organisationen, die am Aufbau demokratischer Strukturen in post-autoritären Gesellschaften mitwirken.
Vladimir Putin hat die russische Außenpolitik grundlegend überprüft und neu ausgerichtet. Der zentrale Gedanke der letzten fünf Jahre lässt sich als »realistischer Modernismus« beschreiben: Die Außenpolitik muss sich an den realen Möglichkeiten des Landes orientieren und auf rhetorischen Radikalismus verzichten. Russlands internationale Aktionen sollen vor allem die inneren Reformen und Modernisierungsprozesse unterstützen, insbesondere im wirtschaftlich-technologischen Sektor, ausländische Märkte für russische Produkte öffnen und Russland als attraktiven Investitionsstandort positionieren. Die liberalen makroökonomischen Reformen der Regierung sowie die kooperative Außenpolitik mit OECD-Staaten sind entscheidende Instrumente zur Modernisierung der sozialökonomischen Strukturen, die für die Stärkung des internationalen Status notwendig sind. Wirtschaftliches Wachstum und politische Stabilität sind dafür unerlässlich. Dieser pragmatische russische Nationalismus bildet das Fundament der Außenpolitik unter Putin. Die Untersuchung umfasst die Fähigkeiten und Instrumente der russischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie die grundlegenden Muster der Beziehungen zu EU, USA, VR China und anderen post-sowjetischen Staaten.
Die zweibändige Studie zieht eine Bilanz des Demokratisierungsprozesses Russlands seit 1992. Unter Nutzung des Konzeptes defekter Demokratien wird die institutionelle und die intermediäre Konsolidierung des politischen Systems untersucht. Im ersten Band werden nach der Diskussion demokratisierungstheoretischer Konzepte die russländische Verfassungsgebung sowie verfassungsrechtliche und reale Defekte demokratischer Herrschaft untersucht. Sodann wird eine Analyse der Entwicklung der legislativ-exekutiven Beziehungen vorgenommen. In weiteren Abschnitten werden der Aufstieg Vladimir Putins beschrieben und dargelegt, welche (demokratiebeschränkenden) Änderungen mit Putin eingeleitet wurden. Im zweiten Band werden die unterschiedlichen Führungsstile Jelzins und Putins analysiert, die Entwicklung der Parteien und deren Rechtsstellung beleuchtet; in einem weiteren Kapitel werden die föderalen Basisinstitutionen Russlands und Föderalreformen der Putin-Administration behandelt; abschließend wird eine Bilanz der zivilgesellschaftlichen Entwicklung Russlands im vergangenen Jahrzehnt vorgelegt.
Es ist der schwerste militärische Konflikt in Europa seit Jahrzehnten, und seine Folgen sind kaum absehbar. Der Krieg Russlands in der Ukraine ist auch ein Konflikt, der die Welt spaltet: geopolitisch, etwa zwischen China und den USA, und ideologisch, was gerade die hitzigen Debatten über die Militärhilfe für die Ukraine in Europa zeigen. Doch Ideologie ist fehl am Platz, wenn man verstehen will, wie es zu diesem Krieg kam und wohin er führen wird. Der renommierte Russland-Experte Gerhard Mangott analysiert präzise und verständlich Hintergründe, Folgen und die Frage, ob in Russland ein Massenumsturz von unten oder eine Palastrevolte gegen Wladimir Putin denkbar ist – und was das für Russland, für Europa und für die Welt bedeuten würde.
Die Wiederauferstehung einer Großmacht: Gerhard Mangott erklärt Russland Nur wenige kennen Russland so gut wie Gerhard Mangott, Politologe und Osteuropa-Experte an der Universität Innsbruck. Im ORF und in den Printmedien ist er gern gesehener Kommentator, der kompetent, anschaulich und mit großem Wissen die Geschehnisse in dieser so wichtigen Weltregion erklärt. In seinem Buch „Der russische Phönix“ zeichnet er ein plastisches, vielschichtiges Bild der einstigen Großmacht, die sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs völlig neu definieren musste und in der Ära Putin wie Phönix aus der Asche zu neuer Macht auferstand. Er spannt dabei den Bogen vom Ende des kommunistischen Systems bis zu den Auswirkungen der Finanzkrise und zur Entwicklung des Landes unter dem neuen Präsidenten Medwedjew.
