Kristian Fischer Livres

Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt - etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG.Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt. Neu kommentiert in der 3. Auflage sind u.a. :- Netzneutralitäts-VO, Roaming-VO und die Regelungen zu Intra-EU Calls- 77q, 77r TKG zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen (DigiNetzG bzw. 5. TKGÄndG)- 41b, 41c TKG bzw. die Neuregelungen zu Endgeräten- 6. TKGÄndG und sich daraus ergebende Anpassungen im TKGAuch schon absehbare Änderungen durch den Europäischen Kodex für die Elektronische Kommunikation sind bereits eingebunden.Exzellentes Netzwerk: Renommierte Herausgeber und ein ausgewogener Autorenkreis aus Anwaltschaft, Justiz, Bundesnetzagentur und Forschung bürgen für fachliche Kompetenz und viel Praxisnähe.

Viele Berufe werden durch die nationalen Rechtsordnungen stark reglementiert. Dies steht im Widerspruch zur Niederlassungsfreiheit in der EG, die den Abbau behindernder Berufsregelungen verlangt. Die rechtliche Beurteilung dieses Spannungsverhältnisses ist Gegenstand der Arbeit. Dabei wird zunächst abstrakt erörtert, unter welchen Voraussetzungen nationales Berufsrecht mit der Niederlassungsfreiheit in der EG kollidieren kann und was die Rechtsfolgen einer solchen Kollision sind. Anschließend wird konkret untersucht, in welchem Umfang die Reglementierungen der deutschen Berufsordnungen des Rechtsanwaltes und des Steuerberaters mit der Niederlassungsfreiheit in der EG vereinbar sind.

Der Fallsammlung liegt folgendes Konzept zugrunde: Die Lösungsvorschläge dienen der Überprüfung vorhandener Fähigkeiten. Wissenschaftliches „Beiwerk“ wurde ebenso weggelassen wie eine Auseinandersetzung mit Detailfragen. Stattdessen dienen die in jedem Fall beigefügten weiteren Hinweise einer eventuellen Vertiefung. Leitschnur jeder Lösung ist eine „Spitzenklausur“, wie sie im besten – aber zugegebenermaßen seltenen – Fall auch von einem Examenskandidaten hätte erstellt werden können. Um die Auswirkungen des Europarechts auf die gesamte Rechtsordnung herauszustellen, wurden verstärkt Sachverhalte mit wirtschaftsrechtlichen Bezügen gewählt. Falls diese Schwerpunktbildung mitunter zu Lasten der fallmäßigen Aufbereitung des institutionellen Teils des EU-Rechts gegangen sein sollte, wurde dies bewusst in Kauf genommen. Vielfach lehnen sich die Fälle an Leitentscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union an.

Der Grundriss stellt den als unabdingbar angesehenen Fundus europarechtlicher Kenntnisse vor, der heute von einem Juristen, der sich der europäischen Konkurrenz stellen muss, im Pflichtfach „Grundzüge des Europarechts“ verlangt wird. Im Vordergrund stehen die in der juristischen Prüfung und Praxis mittlerweile alltäglich gewordenen Fragen des Europarechts. Zahlreiche praxisbezogene Beispielsfälle runden die Darstellung ab.

Am 14. November 2007 ist das Umweltschadensgesetz in Kraft getreten, welches der Umsetzung der im Jahre 2004 erlassenen Umwelthaftungsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft dient. Der Vollzug des Umweltschadensgesetzes wird zwangsläufig Fragen aufwerfen; unter anderem, ob und in welcher Weise das Umweltschadensgesetz im Chemikalienbereich relevant werden kann. Dies beleuchtet die vorliegende Untersuchung, wobei in erster Linie die produktbezogene Umweltschadenshaftung für chemische Stoffe und Pflanzenschutzmittel in den Blick genommen wird. Angesprochen ist damit die Fragestellung, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Hersteller, Vertreiber und Anwender einer Chemikalie oder eines Pflanzenschutzmittels für Umweltschadensfälle haftet, die aus der Verwendung des Stoffes resultieren.

Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes sind in den §§ 16c ff. PflSchG erstmals Regelungen über die amtliche Verkehrsfähigkeitsfeststellung von importierten Pflanzenschutzmitteln vor deren Marktzugang im deutschen Pflanzenschutzrecht statuiert worden. Der Gesetzgeber reagierte damit auf eine Flut von Gerichtsverfahren in den vergangenen Jahren zu der Frage des zulässigen Imports von Pflanzenschutzmitteln. Unter Einbeziehung der bisher ergangenen Rechtsprechung beleuchtet die vorliegende Untersuchung die Novelle des Pflanzenschutzgesetzes und befasst sich insbesondere mit der Frage, welche Beteiligungsrechte und Rechtsschutzmöglichkeiten dem Zulassungsinhaber im Verfahren der Erteilung der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für Importeure zustehen.

Auf europäischer und nationaler Ebene wird intensiv über die bestmögliche Fassung des neuen europäischen Chemikalienrechts - die REACH-Verordnung - diskutiert. REACH (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) wird die Verbrauchersicherheit von Chemikalien und von Chemieprodukten für die nächsten 20 Jahre in Deutschland und Europa maßgeblich prägen. Um einen Anstoß für eine stärkere Berücksichtigung des Verbraucherschutzes in der Debatte zu geben und um für seine fachlich begründeten Vorschläge zu Managementoptionen eine angemessene rechtliche Basis auszuloten, hat das BfR den Autor des vorliegenden Buches um eine Stellungnahme aus rechtlicher Sicht gebeten.

Im Rahmen des Zulassungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel stellt sich in der Praxis das Problem: In welchem Umfang dürfen die nationalen Zulassungsbehörden den Stand von Wissenschaft und Technik eigenständig vorantreiben? Ausgehend von einer Analyse des deutschen und europäischen Pflanzenschutzrechts werden die behördlichen Handlungsspielräume ausgeleuchtet sowie inhaltliche und verfahrensrechtliche Anforderungen entwickelt, die bei einer Fortschreibung und praktischen Umsetzung des Standes von Wissenschaft und Technik zu beachten sind.