Wilhelm Buerstedde Livres

Die Gewässerunterhaltung der Fließgewässer befindet sich im Umbruch. Die traditionellen Formeln zur Erhaltung „der Vorflut“ und des „ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss“ bedurften bereits früher vielfältiger Konkretisierungen durch die Rechtsprechung. Mit den Novellen zum Wasserhaushaltsgesetz ab 1986 wurde die Gewässerunterhaltung „ökologisiert“, und die Bundesländer ergänzten den vom Bund gesetzten Rahmen unterschiedlich. Durch die Einfügung der Wasserrahmenrichtlinien in das deutsche Wasserrecht umfasst die Gewässerunterhaltung nun auch „Pflege und Entwicklung“, ausgerichtet auf die „Bewirtschaftungsziele“ der §§ 25 WHG. Zudem beeinflussen die Bestimmungen zum „Vorbeugenden Hochwasserschutz“ die Gewässerunterhaltung. Dies wirft Fragen für die Unterhaltungspflichtigen auf, insbesondere für die größeren Gewässer 2. Ordnung, die vom Staat, kommunalen Körperschaften oder Verbänden betreut werden. Der Fokus liegt weniger auf den technischen Unterhaltungsmaßnahmen, die regional variieren, sondern auf der Beschreibung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Ziel ist es, den Verantwortlichen, einschließlich der Schaubeauftragten, einen „Leitfaden“ für auftretende Fragen zu bieten. Der Verfasser, langjähriger Verbandsvorsteher eines Unterhaltungsverbandes und juristisch vorgebildet, liefert sachgerechte Antworten.

Recht haben und Recht bekommen sind zwei Paar Stiefel. Der versierte Autor hat sich zum Ziel gesetzt, Wasserkraftwerksbetreibern zu ihrem Recht zu verhelfen. Der Leitfaden „Rechtsfragen um die Wasserkraft“ bietet wertvolle Unterstützung bei der Klärung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit nachhaltigen und umweltverträglichen Energien. Dr. Buerstedde beleuchtet auch negative gesetzliche Entwicklungen in verschiedenen Ländern, die der Wasserkraft schaden und nicht als Vorbilder dienen sollten. Dabei wird die problematische Tendenz eines einseitig überzogenen Naturschutzdenkens deutlich. Zudem werden Ansätze vorgestellt, wie die Wasserkraft von administrativen Hemmnissen befreit werden kann, indem Gesetze gestrafft und parallele Untersuchungen vereinfacht werden. Wasserkraftwerksbesitzer, Berater, Ingenieurbüros, Rechtsanwälte sowie Behörden und Gerichte können aus dem Leitfaden Nutzen ziehen. Die relevanten Rechtsvorschriften werden in vollem Wortlaut zitiert, wobei sowohl Bundes- als auch Landesrecht berücksichtigt werden. Die verschiedenen wasserrechtlichen Verfahren, ihre Abläufe und Zeiten sowie öffentlich-rechtliche Verträge werden eingehend behandelt.