Rolf Schwartmann Livres

Die Textsammlung enthält neben einer Synopse mit relevanten gesetzlichen Vorschriften zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Daten, Leitlinien und Grundregeln für deren Anwendung in der betrieblichen Praxis. Die Gegenüberstellung von Gesetzestexten zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von personenbezogenen Daten von DS-GVO und BDSG mit den im Dezember 2022 vorhandenen Texten der neu entstehenden Datenakte der EU (Data Governance Act, Data Act (Entwurf) und KI-Verordnung (Entwurf) soll das Verhältnis dieser neuen Datenakte zur DS-GVO veranschaulichen, die für die Verarbeitung personenbezogener Daten vorrangig gegenüber anderem EU-Datenrecht gilt. Der im Textbuch abgedruckte Leitfaden und die Grundregeln zur Anonymisierung von Daten sind das Ergebnis einer von Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Andreas Jaspers und Steffen Weiß (GDD), Dr. Niels Lepperhoff (DSZ) unter Mitwirkung von Prof. Dr. Michael Meier (GDD/Fraunhofer-Gesellschaft) im Auftrag der Stiftung Datenschutz im Dezember 2022 vorgelegten Untersuchung. Sie sollen eine Hilfestellung bei der praktischen Umsetzung von De-Identifizierungsmaßnahmen darstellen. Der ebenfalls abgedruckte Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung wurde von der Fokusgruppe Datenschutz des Bundesministeriums des Innern im Rahmen des Digital-Gipfels der Bundesregierung im Jahr 2019 vorgelegt.

Wer also eine umfangreiche, alle wesentlichen Bedarfe im Studium befriedigende Sammlung sucht, wird mit diesem Buch sehr gut bedient. Rechtsreferendarin Viktoria Sinner in ZJS 1/2012

Die Broschüre informiert Unternehmen über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882 regelt. Ab dem 28. Juni 2025 müssen Produkte, die in Verkehr gebracht werden, barrierefrei gestaltet sein, andernfalls drohen Bußgelder. Die Inhalte reichen von der Gestaltung einfacher Homepages bis hin zu Selbstbedienungsterminals in Banken und umfassen auch Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr. Die Broschüre bietet praxisnahe Anwendungsbeispiele und erläutert die Vorteile der Gesetzesumsetzung für Unternehmen.

Das Gutachten untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Verhinderung einer dominierenden Meinungsmacht durch Presseunternehmen im Rundfunk, insbesondere im Kontext des nordrhein-westfälischen Medienrechts. Es analysiert die neuen Regelungen, die eine Einzelfallentscheidung durch die Landesanstalt für Medien ablösen und konkrete Vorgaben schaffen. Zudem werden Handlungsmöglichkeiten für den Gesetzgeber erörtert und Lösungsansätze entwickelt, um einen fairen Wettbewerb im Mediensektor zu gewährleisten und die Meinungsvielfalt zu schützen.

Das neue Datenschutzrecht beeinflusst in vielen Bereichen auch Regelungen des Landesrechts. Neben einer ausfuhrlichen Einleitung enthalt die Textsammlung neben dem Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen zahlreiche datenschutzrelevante Vorschriften aus den bereichsspezifischen Gesetzen. Enthalten sind Normen aus der Landesverfassung, dem Polizeigesetz, dem Sicherheitsuberprufungsgesetz, dem Meldegesetz, dem Rettungsgesetz, dem E-Government-Gesetz, dem Landesbeamtengesetz, dem Hochschul- und dem Kunsthochschulgesetz, dem Landesmediengesetz, dem WDR-Gesetz, dem Landeskrebsregistergesetz, dem Informationsfreiheitsgesetz sowie dem Umweltinformationsgesetz. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert das Auffinden der gesuchten Norm.

Die weitreichenden Gestaltungsmöglichkeiten, die durch die Nutzung sozialer Medien eröffnet werden, finden ihren Anknüpfungspunkt in zahlreichen Rechtsgebieten wie dem Urheberrecht, dem Datenschutzrecht, dem Persönlichkeitsrecht, dem Rundfunk- und Telemedienrecht, dem Wettbewerbsrecht, dem Jugendschutzrecht sowie dem Strafrecht. Darüber hinaus bestehen bereichsübergreifende Fragestellungen im Hinblick auf das Haftungsrecht und den Umgang mit Social Media im Unternehmen. Die aus der Nutzung sozialer Medien resultierenden Rechtsverhältnisse können durch das geltende Recht zum größten Teil bereits hinreichend erfasst werden. Allerdings verbleiben stets auch aktuelle Problemstellungen, die einer Anpassung des Rechts oder einer Konkretisierung durch die Rechtsprechung bedürfen. Gegenstand dieses Buches sind sowohl die aktuelle Rechtslage als auch künftige Entwicklungen und Reformbedarfe. Dargestellt werden diejenigen Bereiche und Probleme, denen im Hinblick auf soziale Medien (derzeit) die größte Relevanz zukommt.