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Arndt Schmehl

    Öffentliches Recht
    Das Äquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung
    GK-KrWG
    Genehmigungen unter Änderungsvorbehalt zwischen Stabilität und Flexibilität
    Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens
    Bildungssparen
    • Bildungssparen

      Nutzungsprognose zum Zukunftskonto

      • 352pages
      • 13 heures de lecture

      Die finanzielle Absicherung für die Bildung von Kindern wird als wichtige Form der Altersvorsorge hervorgehoben. Der Autor kritisiert, dass Bildung und private Vorsorge bislang getrennt behandelt werden, was auch die staatliche Studienförderung wie das BAföG betrifft, die stark vom Einkommen der Eltern abhängt. Das Buch beleuchtet die Notwendigkeit, diese Aspekte zu verknüpfen, um eine nachhaltige Bildungsfinanzierung zu gewährleisten.

      Bildungssparen
    • Die Akteure des Gesundheitswesens stehen in komplexen Kontrollbeziehungen zu einander. Kontrolliert werden Leistungserbringer, Krankenkassen und -versicherer und Versicherte. Kontrolleur kann der Staat sein, aber auch die Selbstverwaltungskörperschaften oder der Einzelne als Patient oder Versicherungsnehmer. Kontrolle im Gesundheitswesen wird oft einerseits vermisst und andererseits beklagt, jedenfalls aber oft gesucht. Im vorliegenden Band analysiert das Wissenschaftliche Netzwerk 'Wettbewerb - Kooperation - Kontrolle: Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens' gemeinsam mit Praktikern verschiedene dieser vielfältigen Kontrollbeziehungen sowohl aus der gesetzlichen wie auch der privaten Krankenversicherung. Mit Beiträgen von:Arndt Schmehl, Claudia Busch, Oliver Ehlert, Frank Brüggemann, Frank Keller, Sabine Schlacke, Astrid Wallrabenstein

      Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens
    • GK-KrWG

      • 1047pages
      • 37 heures de lecture

      Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist 2012 in Kraft getreten. Es bringt eine weitreichende Novellierung unter anderem auf der Basis des veränderten EU-Rechts mit sich. Das Kreislaufwirtschaftsrecht repräsentiert eine spannungsreiche Verbindung von vielfältigen umwelt- und wirtschaftsrechtlichen Fragen. Es war im Gesetzgebungsverfahren Gegenstand intensiver fachlicher und rechtspolitischer Kontroversen. Im GK-KrWG wird das novellierte Gesetz kompakt, verständlich und anwenderfreundlich auf dem neuesten Stand von Wissenschaft und Praxis erläutert. Auch die wichtigsten Fragen des untergesetzlichen Rechts und der mit dem KrWG verbundenen Nebengesetze werden umfassend beantwortet, indem auch diese kommentiert werden.

      GK-KrWG
    • Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den veränderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewährleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwärtig das Äquivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmäßigen und zuständigkeitsbezogenen Verknüpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.

      Das Äquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung