Michael Thöne Livres

Die Kritik an der „Subventionitis“ prägt die finanz- und wirtschaftspolitische Diskussion seit Jahrzehnten. Aktuell wird die Problematik der Subventionskritik besonders deutlich: Die bisherige Erfolglosigkeit von Subventionsabbau und -kontrolle führt dazu, dass differenzierte Prüfungen und analytisch fundierte Politikformulierung oft vernachlässigt werden. Stattdessen orientiert man sich an radikalen Maßnahmen wie der „Rasenmähermethode“, die häufig öffentlichen Beifall finden. Diese Studie, im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, zielt darauf ab, einfache Rezepte durch adäquate Lösungen zu ersetzen. Der Forschungsansatz unterscheidet sich grundlegend von anderen Arbeiten: Es geht nicht um die Bewertung von Subventionen als „gut“ oder „schlecht“, sondern um die Identifikation von Mechanismen und Prozessen, die helfen, Ziele besser zu definieren und Erfolge sowie Misserfolge transparenter zu erfassen. Praktikable Lösungen ergeben sich aus der Analyse der Erfahrungen anderer OECD-Staaten, die umfassende Reformen und effektive Subventionskontrollen im Rahmen des „New Public Management“ umgesetzt haben. Diese Länder zeigen, dass Subventionen keineswegs unabbaubar sind. Auf Basis dieser internationalen Erfahrungen werden Module für eine umsetzbare Subventionskontrolle in Deutschland formuliert, einschließlich Maßnahmen zur Erhöhung der Subventionstransparenz und systematischen Evaluierungen. Die Studie bietet somit praktische Ansä

Im November 1999 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bestehenden Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig, was eine Reform unumgänglich machte. Die Autoren dieser Studie tragen zur Diskussion aus finanzwissenschaftlicher Sicht bei und untersuchen, ob die aktuellen Ausgleichsinstrumente die fiskalische Autonomie der Länder langfristig sichern können. Dabei wird auch die Notwendigkeit einer Mindestausstattung berücksichtigt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf spezifischen Bedarfen im aktuellen Finanzausgleich, wie der Stadtstaatenveredelung, der Veredelung der Gemeindesteuereinnahmen, den Seehafenlasten und den Kosten der politischen Führung in kleineren Ländern. Der Befund ist klar: Der gegenwärtige Länderfinanzausgleich gewährleistet zwar eine gute Mindestausstattung, nutzt jedoch eine Umverteilungstechnik, die sowohl Empfängern als auch Zahlenden die Anreize zur Pflege eigener Steuerquellen entzieht. Zudem sind die derzeit berücksichtigten spezifischen Bedarfe nicht gerechtfertigt. Die Autoren präsentieren drei Reformklassen, die sich durch höhere Transparenz, verbesserte Anreizgerechtigkeit und tragfähige Mindestausstattungen auszeichnen. Es wird deutlich, dass jede Reform ein Kompromiss sein muss, da höhere Anreizgerechtigkeit an der Herausforderung scheitert, die Finanzkraftdiskrepanzen zwischen Ost und West zu mildern.