Thomas Ax Livres
Worin unterscheiden sich die Begriffe Leistung und Bauleistung? Wie werden sie VOB-gerecht (fehlerfrei, eindeutig und erschöpfend) ausgeschrieben? Dieses Buch gibt auf viele praktische Fragen und VOB-Probleme der VOB-Anwender eine direkte Anwort. Viele Beispiele zeigen dem Praktiker die rechtssichere Anwendung der VOB bei der (Bau)Leistungsbeschreibung.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Vergaberechts kann kaum überschätzt werden, allein der Bund vergibt jährlich Aufträge im Wert von 18 Mrd. Euro. Auch für die Anwaltschaft ist das Vergaberecht durch die gerichtliche Überprüfbarkeit der Entscheidungen und des Verfahrens wirtschaftlich äußerst interessant geworden. Die Unsicherheit hinsichtlich des genauen systematischen Aufbaus des Rechtsgebietes, der Anwendbarkeit der verschiedenen Vergabeverfahren, und auch des Instanzenzugs im Rechtsschutzverfahren ist aber immer noch sehr groß. In dem Werk werden die Grundprinzipien des durch europäische Vorgaben geprägten Vergaberechts vorgestellt. Ausführlich wird auf die zentrale Frage nach der Pflicht zur öffentlichen Auftragsvergabe und der Anwendbarkeit der richtigen Vergabeart eingegangen. Weiter werden die Anforderungen an eine rechtlich bestandskräftige Ausschreibung umfassend und detailliert beschrieben. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der richtigen Bewertung der Angebote durch die die Aufträge vergebende Behörde. Weiter werden anhand zahlreicher Beispiele Haftungsfragen und der Rechtsschutz bei Verletzung der Vergaberegeln durch den Auftraggeber behandelt. Für Rechtsanwälte, Vergabestellen von Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Juristen in Bauunternehmen, Richter von Vergabekammern und Senaten.
Das Vergaberecht in den Staaten der Europäischen Union weist trotz des einheitlichen Rechtsrahmens zahlreiche Differenzen auf. Diese Unterschiedlichkeit führt bei Unternehmen im grenzüberschreitenden Wettbewerb um öffentliche Aufträge zu Problemen. Beteiligungen an Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber unterbleiben oder sind wenig Erfolg versprechend. Diese faktischen Barrieren zu interessanten Märkten in anderen Mitgliedstaaten gilt es zu überwinden. Der Band versucht dazu durch einen Überblick über die Besonderheiten des einzelstaatlichen Vergaberechts beizutragen. Vorgestellt werden - vor dem Hintergrund der europäischen und der deutschen Regelungen - die Normen und Verfahren in Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Ungarn und im Vereinigten Königreich.
Das Buch behandelt ausführlich und praxisnah den Rechtsschutz bei der öffentlichen Auftragsvergabe oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte. Neben dem Primärrechtsschutz (oberhalb der Schwellenwerte: u. a. Vergabenachprüfungsverfahren, sofortige Beschwerde; unterhalb der Schwellenwerte: u. a. einstweilige Verfügung) wird auch der Sekundärrechtsschutz (Schadensersatzansprüche oberhalb der Schwellenwerte: u. a. §§ 125, 126 GWB; unterhalb der Schwellenwerte: u. a. §§ 311, 280, 241 BGB; §§ 1, 33 UWG) dargestellt. Die Autoren vermitteln nicht nur das Basiswissen für eine erfolgreiche Rechtsdurchsetzung, sondern wenden sich auch Nischenthemen zu. Rechtsmittelformulare sowie eine Adressliste der zuständigen Vergabekammern und VOB-Stellen erhöhen den praktischen Nutzen.
Die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen weist zahlenmäßig den größten Anwendungsbereich bei öffentlichen Aufträgen aus. Viele öffentliche Auftraggeber sind noch in der Lage, ein Verfahren zur Vergabe von Bauleistungen mit eigenem Know-how und den vorhandenen Arbeitshilfen eigenständig zu gestalten. Bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen stoßen aber auch sie angesichts deren Vielfalt an ihre Grenzen. An diesem Punkt setzt das Handbuch an: Die einzelnen Stationen des Vergabeverfahrens werden unter Einbeziehung zahlreicher Praxishinweise dargestellt. Durch die umfassende themenbezogene Herangehensweise an das Vergabeverfahren gibt das Werk einen Überblick über die rechtlichen Anforderungen, die z. B. an die Vergabeunterlagen sowie an die Eignungsprüfung gestellt werden. Daran anschließend beleuchtet das Handbuch exemplarisch regelmäßig wiederkehrende Beschaffungsvorgänge, wie z. B. bei der Entsorgungsdienstleistung und der Fahrzeugbeschaffung. Auch die Besonderheiten der Beschaffung im Rüstungsbereich werden thematisiert und die Rechtsschutzmöglichkeiten für Vergaben ober- und unterhalb der Schwellenwerte dargestellt.