Torsten Oppelland Livres

Durch Auslandspropaganda zu versuchen, die Willensbildung in anderen Staaten zu beeinflussen, das hat es schon immer gegeben. Jedoch drängt sich angesichts der aktuellen Nachrichtenlage der Eindruck auf, diese Art von Propaganda habe nicht zuletzt durch die Existenz des Internets und des Cyberspace eine neue Qualität gewonnen. Die Autoren erörtern historische Präzedenzfälle und neue technische Entwicklungen, anschließend prüfen sie, welche juristischen und praktischen Möglichkeiten es gibt, gegen derartige Auslandspropaganda vorzugehen bzw. sich davor zu schützen. Mit Beiträgen von: Alexandra Bleyer, Albert Ingold, Stefan Raue, Matthias Schulze und Pierre Thielbörger.

Der Band portraitiert das politische System des Bundeslandes Thüringen. Dabei wird auf Gemeinsamkeiten, aber auch auf Unterschiede zu anderen deutschen Ländern eingegangen. Eine rot-rot-grüne Koalition unter der Führung eines von der Partei „Die Linke“ gestellten Ministerpräsidenten ist in Deutschland bislang einzigartig. Die Parteien dieser Koalition sind mit dem Anspruch angetreten, einen „Politikwechsel“ herbeizuführen. Im Buch wird untersucht, wie sich dieser Machtwechsel auf die von der langjährigen CDU-Herrschaft geprägten Institutionen und Strukturen sowie auf die Inhalte in verschiedenen Politikbereichen tatsächlich ausgewirkt hat.

Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine°°Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz°°und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.°°

Nicht zuletzt aufgrund zweier Urteile des Bundesverfassungs gerichtes aus den Jahren 2008 und 2012 wurde das deutsche Wahlrecht 2013 erheblich modifiziert. Die Bundestagswahl 2013 wurde zur ersten großen Bewährungsprobe des reformierten Wahlrechts. In diesem Sammelband diskutieren juristische und politikwissenschaftliche Experten die teils alten, teils neuen Probleme des Wahlrechts im Lichte dieser Bewährungsprobe. Zu den alten Problemen gehört besonders die Frage nach der Legitimität der Fünfprozentsperrklausel, zu den neuen zählen die Auswirkungen der neuen Ausgleichsmandate auf die Größe des Bundestages, die Transparenz und Allgemeinverständlichkeit des neuen Verfahrens und der Sinn des Zweistimmenwahlrechts. Mit Beiträgen von Hans-Jürgen Papier, Henner Jörg Boehl, Florian Grotz, Martin Morlok, Eckhard Jesse, Torsten Oppelland und Tim Niendorf.

Lange haben die politischen Konkurrenten der Partei DIE LINKE gehofft, dass diese bzw. ihre Vorgängerparteien (PDS, Linkspartei) früher oder später wieder von der politischen Bühne verschwinden würden. Tatsächlich ist bei einer weltanschaulich zwischen Orthodoxen und Reformsozialisten zerstrittenen Partei die Gefahr einer Spaltung stets latent vorhanden, wie zuletzt auf dem Göttinger Parteitag (2012) deutlich zu sehen war. Dennoch hat sie vor allem der SPD, in deren traditioneller Wählerschaft sie sich etabliert hat, diesen Gefallen (noch) nicht getan. Die historische Traditionslinie eines gespaltenen linken Lagers wird in diesem Buch ebenso untersucht wie die Willensbildungsmuster in einer ideologisch tief entzweiten Weltanschauungspartei, die bislang ausschließlich in Ostdeutschland auf kommunaler und landespolitischer Ebene mit den politischen Realitäten des Regierens konfrontiert wurde. Auch die strategischen Erfahrungen und Optionen der Partei, die hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung ganz auf die SPD angewiesen ist, werden analysiert. Die Schriftenreihe wird herausgegeben von Karl-Rudolf Korte (NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen).