Ekkehard Hofmann Livres

This book compiles the written presentations from an international symposium titled “Protecting the Environment for Future Generations – Principles and Actors in International Environmental Law.” Organized by the Institute of Environmental and Technology Law of Trier University in collaboration with the Environmental Law Institute of Johannes Kepler University Linz, the event took place in Trier on 29-30 October 2015. It gathered a distinguished group of experts from Europe and beyond to discuss pressing issues in international and European environmental law. The symposium aimed to assess the actors and principles of environmental law and analyze the extent of their implementation at both supranational and domestic legal levels.

"Die Prognosen über die mittelfristige Entwicklung der durch den Verkehr verursachten Abgasemissionen sind alarmierend. Verkehrspolitische Strategien, die zu einer Senkung der Emissionen beitragen können, werden daher in Deutschland und der Europäischen Union immer dringlicher. Der Verfasser untersucht zunächst, welche Strategien bereits verfolgt werden, auf welches rechtliche Instrumentarium hierfür zurückgegriffen wird und welche prinzipiellen Defizite bestehen. Vor diesem Hintergrund unterbreitet der Verfasser konkrete Reformvorschläge, in deren Zentrum er eine differenzierte Mineralölsteuer (Pigou-Abgabe) stellt. Eine eingehende Prüfung der Vereinbarkeit dieses Abgabenmodells mit nationalen, europäischen und Völkerrecht schließt die Arbeit ab. Insgesamt zeigt sich, daß eine Verringerung der Immissionen auf der Grundlage einer massiven Verteuerung der Verkehrsabwicklung volkswirtschaftlich geboten und rechtlich zulässig ist." -- Verlag.

Der Klimawandel beeinflusst Wirtschaft und Gesellschaft. Der Klimaschutz gewinnt daher an Bedeutung. Neben dem Umweltrecht etabliert sich als Querschnittsmaterie das Klimarecht. Ekkehard Hofmann behandelt u. a. die völkerrechtlichen Grundlagen und das europäische Klimaschutzrecht, z. B. den European Green Deal sowie den Emissionshandel. Auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz geht er zudem ein.

Die gegenwärtigen Schwierigkeiten und Fortschritte der Energiewende standen im Fokus des 32. Trierer Kolloquiums zum Umwelt- und Technikrecht. Alle Vorträge sind in diesem Band zusammengestellt. - Die aktuellen Herausforderungen an die Klimaschutzpolitik, Franzjosef Schafhausen, Berlin - Der Klimaschutzplan 2050 in rechtlicher Perspektive. Nur symbolische Politik oder wirksame Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen?, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Trier - Rechtliche Grundlagen eines Kohleausstiegs in Deutschland, Dr. Cornelia Ziehm, Berlin - Energiewende – Kohle zwischen Recht und Politik, Dr. Wolf Friedrich Spieth, Niclas Hellermann, Berlin - Ökonomische Instrumente im Verkehrsrecht: Von der Pkw-Maut bis zur Mineralölsteuer, Dr. Christian Kahle, Hamburg - Umweltpolitik aus Sicht des Deutschen Städtetages – am Beispiel des Verkehrs, Axel Welge, Köln - Die Planung der Offshore-Windenergie nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und dem Windenergie-auf-See-Gesetz, Dr. Nico Nolte, Hamburg - Ausschreibungsverfahren im Windenergie-aus-See-Gesetz – Die Ausschreibungen im Übergangsmodell, Felix Fischer, Hamburg

Die in diesem Band veröffentlichten Beiträge dokumentieren einen im Dezember 2014 in Thessaloniki veranstalteten Workshop im Rahmen einer DAAD-Hochschulpartnerschaft zwischen der Universität Würzburg (nunmehr Universität Trier) und der Aristoteles Universität Thessaloniki. Die Referate behandeln aktuelle Fragen des Umweltrechts unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen im Recht der erneuerbaren Energien und der Öffentlichkeitsbeteiligung - sowohl aus deutscher wie auch aus griechischer Perspektive. Die in dem Band versammelten Autoren sind ausgezeichnete Kenner der Materie aus Wissenschaft und Praxis.

Alles fließt – ist eine Metapher für die Prozessualität der Welt. Sie gilt auch und gerade für das Wasserrecht, bei dem die EU-Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahre 2000 einen Paradigmenwechsel eingeläutet hat, dessen Umsetzung von den Mitgliedstaaten massive Anpassungsleistungen erfordert, die bei der Viskosität der zu bewältigenden Probleme wohl nur als Daueraufgabe für Generationen angemessen begriffen werden können. Die Richtlinie schreibt den Mitgliedstaaten vor, spätestens bis zum Jahre 2027 einen „guten Zustand“ aller Gewässer zu erreichen. Ziemlich genau die Hälfte des Wegs dorthin ist zurückgelegt. Das gab Anlass zu einer kritischen Bestandsaufnahme, zu der die 19. Würzburger Europarechtstage im Oktober 2013 einen Beitrag leisten wollten, und zwar einerseits durch die Reflektion auf die Chancen und Grenzen eines qualitätsbezogenen Umweltgesetzes an sich, andererseits durch die Untersuchung aktueller Einzelthemen, die in der Lage sind, die Erreichung des übergeordneten Qualitätsziels zu gefährden. Mit Beiträgen von: Dr. Eckhard Coring, Prof. Dr. Martin Führ, Prof. Dr. Erik Gawel, Dr. Athanasios Gromitsaris, Christiane Heiß, Dr. Frank Hofmann, Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Hans-Hartmann Munk, Prof. Dr. Eckard Rehbinder, Prof. Dr. Michael Reinhardt

Die Abwägungsdogmatik bietet nicht nur zahlreiche Lösungen für spezifische Fragen des Planungsrechts, sondern entfaltet auch das Gebot gerechter Abwägung als allgemeine Grundstruktur komplexer hoheitlicher Handlungen, basierend auf dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Wenig beachtet bleibt jedoch, dass das Abwägungsgebot spezifische Anforderungen an Verwaltung und Gesetzgeber stellt, die mit herkömmlicher sprachlicher Darstellung nicht ausreichend erfasst werden können. Besonders die Durchführung einer Gesamtabwägung unter bilanzierender Betrachtungsweise stellt die Praxis vor methodische Herausforderungen. Da der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz die Voraussetzungen rationalen Handelns formuliert, ist eine Weiterentwicklung des Rechts notwendig. Ekkehard Hofmann nutzt hierfür die wirtschaftswissenschaftliche Entscheidungstheorie, die zahlreiche Methoden zur Beschreibung und Anleitung von Entscheidungsprozessen bietet. Um die Übertragbarkeit dieser Verfahren auf hoheitliche Entscheidungen zu prüfen, werden die bisherigen Anwendungsfelder formaler Ansätze detailliert analysiert. Die jüngsten Bestrebungen der deutschen Bundesregierung, der US-Regierung und der EU-Kommission, transparente und leistungsfähige Methoden zu entwickeln, deuten darauf hin, dass solche Instrumente in Zukunft vermehrt bei der Rechtsanwendung und -setzung eingesetzt werden könnten.

Zur Optimierung der Qualitätssicherung in der betrieblichen Weiterbildung wird ein Trainingsmodell vorgestellt, in dem sich die nötige soziale Managementkompetenz besonders effektiv entwickeln läßt. Zentrales Merkmal ist die am Einzelfall orientierte kontrollierte Praxis; so läßt sich die Wirksamkeit dieser Weiterbildung kontinuierlich darstellen und die Qualität bereits während der Leistungserstellung sichern. Workshop, Seminar, Einzelberatung und die Anwendung in den dazwischenliegenden Transferphasen im Krankenhaus sind die Etappen dieses Trainings.