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Axel Bree

    Die Privatisierung der Abfallentsorgung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
    Harmonization of the dispute settlement mechanisms of the multilateral environmental agreements and the world trade agreements
    • In dieser Veröffentlichung wird das Verhältnis von multilateralen Umweltabkommen und Welthandelsrecht mit einem Fokus auf Streitbeilegungsmechanismen untersucht. Der erste Teil analysiert die bestehenden Regelungen und Mechanismen der WTO sowie der Umweltabkommen und beleuchtet die daraus resultierenden Überschneidungen. Im zweiten Teil werden neun Streitfälle betrachtet, die den Bereich Umwelt und Gesundheit/Handel betreffen und vom WTO-Streitbeilegungsgremium entschieden wurden. Ein hypothetischer Fall veranschaulicht das Verhältnis der Streitbeilegungsmechanismen bei Klagen gegen Maßnahmen, die durch ein Umweltabkommen vorgeschrieben sind. Der dritte Teil enthält Vorschläge zur Änderung der WTO-Vereinbarung über Streitbeilegung (DSU), um Umweltbelange besser zu integrieren. Zudem werden Überlegungen angestellt, wie das Internationale Umweltregime, insbesondere dessen Streitbeilegungsmechanismen, reformiert werden kann, um eine Harmonisierung mit der WTO zu erreichen. Ein zentrales Anliegen ist die Vereinbarkeit von liberalisiertem Handel und Umweltschutz. Die Studie bietet eine objektive Bewertung der Probleme und schlägt Lösungen vor, die sowohl Handels- als auch Umweltinteressen berücksichtigen. Es wird jedoch betont, dass Umweltbelange international oft unterrepräsentiert sind, insbesondere im Hinblick auf Streitbeilegungsfragen. Die Vorschläge zielen darauf ab, Umweltpolitiken zu stärken.

      Harmonization of the dispute settlement mechanisms of the multilateral environmental agreements and the world trade agreements
    • Das Buch behandelt den Problembereich der Beteiligung Privater an der Abfallentsorgung auf der Grundlage des 1996 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG). Die Neuverteilung der Entsorgungsaufgaben hat den Wettbewerb zwischen öffentlichen und privaten Entsorgern verstärkt und zu einer Reihe neuer juristischer Probleme geführt. Dazu gehören Fragen nach der Abgrenzung zwischen Verwertung und Beseitigung, nach den Möglichkeiten der Eigenentsorgung oder der Beauftragung bzw. Verpflichtung privater Entsorgungsunternehmer, die der Autor ausführlich behandelt. Weiterhin enthält das Buch einführend eine umfassende Darstellung der allgemeinen Privatisierungsdiskussion und einen Überblick über die Regelungen des KrW-/AbfG, sowie abschließend eine Betrachtung der verfasssungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Privatisierung. Das Buch eignet sich nicht nur, um einen gründlichen Einblick in das behandelte Thema zu gewinnen, sondern auch für das Nachlesen einzelner Problembereiche. Es richtet sich gleichermaßen an den wissenschaftlich interessierten Leser wie an den Praktiker in der Abfallwirtschaft.

      Die Privatisierung der Abfallentsorgung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz