Heinz Keinert Livres

Die Problematik des Vereinskonzerns, namentlich mit einem Verein als Obergesellschaft, ist in Österreich bis vor kurzem so gut wie unbehandelt geblieben, anders als in Deutschland. Insbesondere mit der Begründung seiner (bislang einfach vorausgesetzten) prinzipiellen Zulässigkeit sowie seinen Besonderheiten beschäftigt sich diese Kurzmonographie erstmals näher. Diese entspricht einer Nachfrage der Vereinspraxis. Die vielfältigen Ergebnisse verteilen sich auf folgende Themenbereiche: - Grundsätzliche Statthaftigkeit des Vereinskonzerns und deren Voraussetzungen - Insbesondere: Eigenschaft des herrschenden Vereins als „Unternehmer“? - Varianten des Konzerntatbestands und ihre Anwendung auf die Besonderheiten eines Vereins als Obergesellschaft - Konzernleitungspflicht speziell des herrschenden Vereins, samt Unterschieden zu Kapitalgesellschaften als leitenden Unternehmen - Entsprechend: Konzernüberwachungspflicht. Damit ergänzt diese Untersuchung zwei Werke desselben Autors mit thematischem Bezug zum Vereinskonzern (H. Keinert, Informationspflichten des Leitungsorgans eines Vereins gegenüber den Mitgliedern, insbesondere beim Vereinskonzern; H. Keinert, Interessenkonflikte durch Organverflechtungen, namentlich im Konzern bei AG, GmbH, Genossenschaft und Verein; beide im selben Verlag, 2017).

Ende 1996 versandte das Bundesministerium für Justiz einen Entwurf zur Neuregelung des Rechts der Genossenschaftsrevision. Ich beteiligte mich am Begutachtungsverfahren mit einer ausführlichen Stellungnahme, die in erweiterter Form veröffentlicht werden soll. Im Zuge der Überprüfung der „EU-Konformität“ des Entwurfs wurde die Eigenständigkeit des Themas deutlich. Da es in Österreich und im deutschen Sprachraum an umfassender Aufarbeitung mangelt, entstand die vorliegende Monographie. Die Regierungsvorlage des GenRevRAG 1997 entspricht weitgehend dem Ministerialentwurf von 1996, mit wenigen, jedoch markanten Ausnahmen. Der erste Hauptabschnitt des Werks bestätigt, dass die verpflichtende Umsetzung der Richtlinie 84/253/EWG im Bereich der österreichischen Genossenschaftsrevision zwei große Bereiche betrifft: zum einen Genossenschaftsbanken (Kreditgenossenschaften) und zum anderen gemeinnützige Bauvereinigungen in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft. Bei diesen Bau-Kapitalgesellschaften musste ich mich zunächst auf das Notwendige beschränken; es bleibt zu erforschen, welche möglicherweise bedeutenden Ausnahmen von der Anwendung der Richtlinie bestehen.

Rechtsprechung, ;eigenständ. Schau d. Genossenschaftsrechtes, ;Rechnungswesen;Grundbegriffe der Mitgliedschaft;Verhältnis d. Gen. zum Wettbewerb

Dieser Grundriss ist eine Kurzfassung unseres im selben Verlag erschienenen Werks „Lehrbuch Wertpapierrecht nach österreichischem und deutschem Recht“ (2023). Er dient vor allem den gängigen Studienerfordernissen für das Rechts- und Wirtschaftsstudium sowie für diverse Fachprüfungen von Berufsanwärtern und als Basisinformation für die Praxis. Ohne die durch kleineren Druck gekennzeichneten zahlreichen Beispiele und Hintergrundinformationen verbleiben als reiner Lernstoff rund 100 Buchseiten. Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs. Kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Seit Jahrzehnten fehlt in Österreich und Deutschland ein eingehendes Lehrbuch des Wertpapierrechts. Das vorliegende Werk will diese Lücke schließen. Es enthält neben den gängigen Studienerfordernissen, auch für Berufsanwärter, zahlreiche Beispiele, Vertiefungen und rechtsdogmatische Ausführungen, namentlich zum Nachschlagen für Praktiker sowie zu wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Angesichts der beinahe völligen Rechtsgleichheit in den meisten Bereichen ist das Lehrbuch mit geringen Einschränkungen auch in Deutschland verwendbar (ebenso wie das umfangreiche Werk H. Keinert, Handbuch des Wertpapierrechts nach österreichischem und deutschem Recht I [2014]). Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements, wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Gibt es neben den im Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Zustimmungskompetenzen der Gesellschafterversammlung einer Körperschaft noch zusätzliche, das heisst ungeschriebene? Für die AG bejaht das seit einiger Zeit die herrschende Ansicht in Deutschland, namentlich für bestimmte grundlegende Strukturänderungen (sog „Holzmüller-Doktrin“). In Österreich sind diese Fragen bislang nur sehr spärlich erörtert, und auch insoweit nur für Kapitalgesellschaften. Vollends nicht angesprochen (abgesehen von kurzen eigenen Beiträgen der Autoren dieser Monographie) erscheint, ob jene für die AG entwickelten Grundsätze auch auf andere Gesellschaftsformen entsprechend anwendbar wären. In Betracht kommen dafür nicht Personengesellschaften, sondern allein Körperschaften mit einer institutionalisierten Mitgliederversammlung als Willensbildungsorgan. Schwerpunkte dieser Untersuchung sind: - Prüfung für die österreichische AG, im Vergleich mit der deutschen - Ausdehnung auf die (österreichische) GmbH? - Erstreckung auf die Genossenschaft? - Anwendung auf den ideellen Verein? - Konkrete Anwendungsfälle einschlägiger Entscheidungskompetenzen sowie Folgefragen Diese Zustimmungsvorbehalte ergänzen die individuelle Komponente des Mitgliederschutzes („Gesellschaftsrechtliches Belastungsverbot“) um eine wichtige zweite, nämlich eine kollektive.