Oliver Remien Livres

Schadensersatz ist ein ganz besonders wichtiger Anspruch bei Rechtsverletzungen und spielt bereits eine bedeutsame Rolle im europäischen Privat- und Wirtschaftsrecht - in speziellen Materien wie allgemein. Der Band führt wichtige Einzelbereiche wie Kartellrecht, Vergaberecht, Staatshaftung, Geistiges Eigentum, Kapitalmarktrecht, Unfallrecht, Reiserecht mit einer allgemeinen europaprivatrechtlichen Sicht aus Rechtsvergleichung und Referenzrahmenüberlegungen zusammen. Er enthält bereits Ausblicke zum Vorschlag eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts. Die Isolation in spartenspezifische Entwicklungen und allgemein gehaltene vertragsrechtliche Rechtsetzungsüberlegungen wird überbrückt. Die übergreifende Sicht gestattet eine kohärentere Fortentwicklung des Schadensersatzes im europäischen Privat- und Wirtschaftsrecht.

Das Verjährungsrecht ist ein zentraler Aspekt der modernen Schuldrechtsreformen in Deutschland und Europa, mit erheblicher praktischer Relevanz. In Deutschland und Frankreich wurde es grundlegend umgestaltet, während in England seit Jahren ein Entwurf vorliegt und in anderen Ländern über Neuregelungen diskutiert wird. Die Lando-Principles, Unidroit Principles und das Draft Common Frame of Reference bieten Regelungsvorschläge und beeinflussen nationale Gesetzgeber. Der aktuelle Trend geht zu einem kenntnisabhängigen Fristbeginn mit einheitlicher Fristlänge, im Gegensatz zum UN-Kauf-Verjährungsübereinkommen. Die Beiträge der Würzburger Tagung analysieren die Entwicklungen in verschiedenen europäischen Ländern wie Frankreich, England und Wales, Estland, Belgien, den Niederlanden, Österreich, Kroatien, der Schweiz und Italien sowie im Draft Common Frame of Reference und dem UN-Übereinkommen. Sie vertiefen zentrale Fragen des deutschen Verjährungsrechts im europäischen Kontext, einschließlich Anspruch und Verjährung, subjektiv-objektives System, Privatautonomie, Hemmung und Neubeginn sowie Kauf- und Werkvertragsrecht. Dies führt zu einem vergleichenden Bild der Regelungen und Herausforderungen des Verjährungsrechts zwischen der „verdunkelnden Macht der Zeit“ und der realen Chance zur Rechtsdurchsetzung.

Die Anwendung des modernisierten deutschen Schuldrechts und die zunehmende Europäisierung des Vertragsrechts erfordern eine Zwischenbilanz und die Erörterung zukünftiger Perspektiven. In diesem Band werden sowohl spezifische Aspekte der deutschen Schuldrechtsmodernisierung als auch Projekte in anderen europäischen Ländern behandelt, ergänzt durch grundlegende Fragen zur Entwicklung des europäischen Vertragsrechts. Führende Experten aus Deutschland und neun weiteren europäischen Staaten präsentieren eine intensive wissenschaftliche Debatte. Themen wie Unmöglichkeit, Schadensersatz, Geschäftsgrundlage, Nacherfüllung und culpa in contrahendo werden detailliert erörtert. Vergleichende Stellungnahmen aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Ungarn sowie Berichte aus England, Griechenland und der Schweiz bieten einen umfassenden europäischen Kontext. Dies führt zu einem kritischen Blick auf das deutsche und europäische Schuldvertragsrecht. Die Schuldrechtsmodernisierung wird als plural betrachtet, da die behandelten Sachprobleme variieren. Zudem werden die Beziehungen zwischen Kultur und Recht sowie das Projekt eines „Gemeinsamen Referenzrahmens“ thematisiert. So wird die Entwicklung des Schuldvertragsrechts auf Gemeinschaftsebene und in vielen europäischen Staaten verständlich gemacht.

Das „Gemeinsame Europäische Kaufrecht“, für das die Europäische Kommission am 11.10.2011 einen Verordnungsvorschlag vorgelegt hat, wird in den Beiträgen des Würzburger Symposiums vom 20.1.2012 umfassend behandelt. Renommierte Zivilrechtler erörtern allgemeine und spezielle materielle Fragen unabhängig. Detaillierte Diskussionsberichte dokumentieren die lebhafte und kontroverse Debatte des Symposiums, die Stimmen aus verschiedenen Kreisen einbezieht. Der Band trägt wesentlich zur Debatte über den weitreichenden Verordnungsvorschlag bei. Er entstand aus einem wissenschaftlichen Symposium in Würzburg, organisiert von der Forschungsstelle Europäisches Privatrecht, dem Institut für Notarrecht der Universität Würzburg und dem Deutschen Notarinstitut. Die Publikation ist eine der ersten ihrer Art und bietet Einblicke von anerkannten Wissenschaftlern und Praktikern. Die Themen reichen von der Einführung in das Gemeinsame Europäische Kaufrecht über den Vergleich mit dem CISG bis hin zu spezifischen Aspekten wie Anwendungsbereich, Informationspflichten und Schadensersatz. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Notare, Politiker, Journalisten und juristische Wissenschaftler, die sich mit den Grundlagen und Herausforderungen des gemeinsamen Europäischen Kaufrechts auseinandersetzen möchten.

Beschränken Bestimmungen des Rechts der vertraglichen Schuldverhältnisse des Verbraucher- und Mittelstandschutzes die Grundfreiheiten des EG-Vertrages? Sind Sittenwidrigkeit von Telefonsex, Wuchernormen, Kündigungsrechte bei Darlehen, Ausgleichsansprüche französischer Gewerberaummieter oder deutscher Eigenhändler europarechtskonform? Oliver Remien analysiert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu den Grundfreiheiten und zeigt die besondere Binnenmarktrelevanz der international zwingenden Normen des Vertragsrechts. Dazu erörtert er das allgemeine und besondere Vertragsrecht Deutschlands und angrenzender Mitgliedstaaten sowie einschlägige Richtlinien in einem rechtsvergleichenden Ansatz und stellt Thesen zum Vertragsrecht in Europa auf: Ob zukünftig vertragsrechtliche Wertentscheidungen auf europäischer oder nationaler Ebene erfolgen sollen, ist eine verfassungspolitische Entscheidung. Von einer umfassenden Aufarbeitung auch besonderer Vertragsrechte ist die europäische Diskussion bisher aber deutlich entfernt. Auf alle Fälle müßte das europäisches Vertragsrecht in Übereinstimmung mit dem EG-Vertrag und seinen Grundfreiheiten gestaltet und ausgelegt werden.