2012 wird Anhalt 800 Jahre: ein altes Land in Deutschland, mit Dessau als Mittelpunkt, das kaum jemand kennt. Selbst die Bewohner tun sich schwer mit der Tradition dieses Landesteils des heutigen Bundeslandes Sachsen-Anhalt. Das Büchlein will mehr Lokalkolorit, historische Bezüge, aktuelle Geschehnisse und subjektive Eindrücke über die Orte Anhalts vermitteln als Reiseführer oder Tagespresse sich das erlauben.
Transdisziplinarität als Perspektive für die Forschung zur Entsorgung hochradioaktiver Abfälle – ein Projekt-Buch
Dieses Buch zeigt am Beispiel des komplexen Themas Entsorgung radioaktiver Reststoffe die Herangehensweise für disziplinübergreifende Zusammenarbeit und die transdisziplinäre Verknüpfung von Wissenschaft und Öffentlichkeit. Es bietet Praxisbezogene Vorschläge aus einem Forschungsprojekt zur Problematik der wissenschaftlichen Vorbereitung der Endlagersuche sowie wissenschaftstheroetische Hintergründe zur inter- und transdisziplnären Zusammenarbeit. Das Buch richtet sich an Dozenten und Wissenschaftler sowie Entscheidungsträger in Verwaltung und Politik.
Interdisziplinäre Beiträge
Die Realisierung eines Endlagers für Atommüll scheiterte wiederholt am gesellschaftlichen Widerstand. Zu hierarchisch und technokratisch ist die Herangehensweise von Politik, Verwaltung, Experten und Unternehmen, die Ängste und Befürchtungen der Bevölkerung abwerten oder verdrängen.°°Vor diesem Hintergrund greifen die Autoren die Emotionen bei der Realisierung eines Endlagers als längst überfälliges wissenschaftliches Thema auf. Sie untersuchen die Reaktionen und Positionen der Bevölkerung aus psychologischer, historischer, politikwissenschaftlicher, philosophischer und rechtlicher Perspektive. Dabei geht es primär um die Frage, ob und inwieweit Emotionen überhaupt erst einen oder einen neuen veränderten Stellenwert im Diskurs um ein Endlager erhalten sollten. Wichtig ist aber auch aufzuzeigen, wo die Grenzen der Berücksichtigung von Emotionen liegen.°°
Welche Rolle spielt die Ministerialverwaltung bei der Gesetzgebung, welche kann und sollte sie spielen? Diese »klassische« Frage wird im Hinblick auf veränderte gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen anläßlich der Entstehung des Bundes-Bodenschutzgesetzes neu gestellt. Dazu wird die Normgenese des BBodSchG rekonstruiert, um im Anschluß darauf aufbauend bereits bestehende Erkenntnisse über den administrativen Binnenbereich im Prozeß der Normgenese zu überprüfen bzw. zu versuchen, neue Systematisierungen und Konzepte für die Bedeutung der Ministerialverwaltung im Gesetzgebungsverfahren zu generieren. Für die weitergehende politik- und rechtswissenschaftliche Analyse wird ein Referenzbeispiel aufbereitet, das in gehaltvollerer Weise die Kausalität zwischen der Veränderung von Gesetzestext(entwurf) und äußeren Faktoren bzw. Einflußnahmen aufzeigt als das bisher der Fall war. Für die juristische Fachdiskussion wird – gleichsam als Nebeneffekt – die Entstehungsgeschichte des BBodSchG in zentralen Punkten nachgezeichnet. Dank ungewöhnlich günstiger Materiallage gelingt eine Analyse mit großer Tiefenschärfe.
„Der Kommentar ist im Rahmen des BMBF-geförderten, interdisziplinären Forschungsverbundvorhabens 'ENTRIA-Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe' entstanden. Sehr schnell ergab sich hier die Anfrage aus den anderen beteiligten Arbeitspaketen nach Erklärungen des Textes des StandAG, das voraussichtlich für Jahrzehnte den Rahmen für alle Bemühungen und Aktivitäten für die Realisierung eines Endlagers setzt. Insofern war es naheliegend, hier einen disziplinären, rechtswissenschaftlichen Schwerpunkt zu setzen – zumal es wenig wahrscheinlich ist, dass aufgrund des relativen kleinen Anwendungsfeldes und den geringen Absatzchancen ein weiterer Kommentar zum StandAG erarbeitet wird. Wissenschaftlich wäre es aber eine Lücke, wenn für das fortschrittliche Regulierungsdesign des StandAG keine Kommentierung verfügbar wäre. Der dezidierte Anspruch in ENTRIA, Nachwuchs an die Thematik heranzuführen, sowie die langfristige Perspektive des Endlagersuchverfahrens gaben den Ausschlag dafür, die Erarbeitung des Kommentars mit einem Team junger Juristinnen und Juristen anzugehen.“°°°°Aus dem Vorwort von Ulrich Smeddinck
Grenzwerte sind von kardinaler Bedeutung in der Regulierung des Strahlenschutzes. Sie erlauben riskante oder potenziell gefährliche Aktivitäten und erleichtern die Rechtsanwendung und den Verwaltungsvollzug. Dennoch lassen sich Grenzwerte nicht einfach aus naturwissenschaftlichen Beobachtungen ableiten, weshalb sie kritisch hinterfragt und als sozio-technische Konstruktionen problematisiert werden müssen. Der Anschein des willkürlichen Umgangs mit ihnen hat teilweise – zumindest im Bereich des Strahlenschutzes – zu einem Vertrauensverlust in Experten, Behörden und Gerichte geführt. Der vorliegende Band reflektiert mit Beiträgen aus Physik, Recht und Toxikologie diese Ausgangslage, vermittelt Grundlagenwissen, schildert aktuelle Entwicklungen wie die Forderung nach mehr Partizipation sowie die Novellierung des Strahlenschutzrechts und fragt nach zeitgemäßen Lösungen. Für Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Politik sowie Bürgerinnen und Bürger soll verdeutlicht werden, wie um neues Vertrauen gerungen werden kann.
Der Band verbindet zwei Untersuchungen zum Abfallrecht, die sich gegen seitig ergänzen. Während der erste Beitrag von Ulrich Smeddinck die Entwicklung des Rechtsgebietes von einem auf Gefahrenabwehr ausgerichteten Abfallrecht zu einem auf Ressourcenschonung abzielenden Kreislaufwirtschaftsrecht nachzeichnet, analysiert der zweite Beitrag von Ann Christin Klug mit den in § 33 KrWG normierten Abfallvermeidungsprogrammen ein modernes Instrument der Verhaltenssteuerung im 21. Jahrhundert. Zusammen vermitteln beide Texte eine aktuelle Bestandsaufnahme eines Rechtsgebietes, in dem sich die Schattenseiten der konsumorientierten modernen Zivilisation anschaulich widerspiegeln.
Mit dem Standortauswahlgesetz hat das Atomrecht in Deutschland einen neuen Fixpunkt erhalten. Nach Jahrzehnten der Förderung der Atomkraft und des Betriebs von Atomkraftwerken steht nach dem endgültigen Beschluss über den Atomausstieg das Recht der Atomentsorgung im Vordergrund des Interesses. Die Suche nach einem Endlager ist das zentrale politische und gesellschaftliche Projekt in diesem Bereich. Zugleich werden Atomkraftwerke im Einzelfall noch einige Jahre weiter betrieben. Mehrere Jahrzehnte werden noch Zwischenlager für atomare Abfälle benötigt. Die vorliegende Sammlung versammelt die Rechtsgrundlagen für all diese Fragen. Der Zugang zu der Materie wird durch eine Einführung ins neue Standortauswahlgesetz erleichtert.