Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 13 Punkte, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung (Fachbereich Sozialversicherung), Sprache: Deutsch, Abstract: I. Der Grundsatz des ne bis in idem in der deutschen Verfassung und seine Bedeutung aus disziplinarrechtlicher Sicht 1 1. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Art. 103 III GG 1 2. Die Tatbestandsmerkmale des Art. 103 III GG 3 3. Folgen für das Strafverfahrensrecht 6 II. Das Verhältnis zwischen Straf- und Disziplinarrecht, dargestellt anhand ausgewählter Rechtsprechung 8
Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: sehr gut, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Diplomarbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwieweit sich durch den Europäischen Verfassungsvertrag Änderungen für das Sozialrecht ergeben. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht der Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Anschluss an eine europarechtliche Einordnung und Würdigung des Verfassungsvertrages werden zunächst die Grundzüge des europäischen Sozialrechts dargestellt, um die Diskussion über die sozialstaatliche Dimension im Verfassungsvertrag auf ein möglichst breites Fundament zu stellen. Im Laufe der Darstellung finden auch aktuelle Entwicklungen in diesem dynamischen Rechtsbereich ihre Berücksichtigung. Im Anschluss wird systematisch der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dem Verfassungsvertrag sozialrechtliche insbesondere rentenrechtliche Bedeutung zuzumessen ist. Aus diesen Erkenntnissen schöpfend, wird im Rahmen der Schlussbetrachtung sodann der Versuch unternommen, eine Prognose darüber abzugeben, ob und ggf. inwieweit sich durch den Verfassungsvertrag Auswirkungen auf das nationale Rentenversicherungsrecht ergeben.
Am Beispiel der landesweiten Gemeindegebietsreform im Bundesland Brandenburg behandelt der Autor die verfassungsrechtlichen Grundlagen einer gesetzlichen Neugliederung, das methodische Vorgehen und praktische Umsetzungsprobleme. Die Auswertung der Judikatur und zahlreiche Einzelhinweise vervollständigen diesen juristischen Ratgeber. Er ist eine Fundgrube für Befürworter, Gegner und verantwortliche Akteure einer Neuordnung der Gemeindestrukturen. Autor: Dr. Markus Grünewald, Referatsleiter Grundsatzfragen des Kommunalrechts, Kommunalaufsicht und kommunales Auftragswesen.
Im Land Brandenburg hat durch die Verabschiedung von sechs Gemeindeneugliederungsgesetzen die Gemeindegebietsreform ihren Abschluss gefunden. Parallel zur Gemeindegebietsreform wurden mehrere Änderungen in der Kommunalverfassung, aber auch in den anderen kommunalrechtlichen Vorschriften, vorgenommen. Die neue Textausgabe ist insbesondere als Arbeitshilfe für die kommunalen Mandatsträger gedacht. Der Autor: Dr. Markus Grünewald ist Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht, Kommunalaufsicht und Vergabrecht im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg.
