Harald Hohmann Livres

Inwieweit ist es in der Rechtspraxis der sogenannten Triade (USA, EG, Japan) gelungen, soviel Liberalität des Außenhandels wie möglich zu gewährleisten, ohne die von der Rechtsgemeinschaft anerkannten Gemeinwohlgüter zu vernachlässigen? Dieser Frage geht Harald Hohmann im vorliegenden Band nach. Im Zuge seiner Analyse nimmt er die nationale Verfassung und das WTO-Recht als Maßstab dafür, Ansatz und Reichweite grundrechtlicher Handelsfreiheit sowie Gemeinwohlgüter aufzuzeigen, die vom jeweiligen Staat als essentiell anerkannt werden. Nur die Beschränkung auf diese konsensfähigen Gemeinwohlgüter - hierzu gehören vor allem Schutz der Rechte der eigenen Bevölkerung (Gesundheit, Moral, geistiges Eigentum etc.), Frieden/Nonpoliferation, volkswirtschaftliche Belange, Kulturgüter, Umweltschutz, Menschenrechte - erlaubt es, einen Protektionismus im Welthandel zu vermeiden. Grundrechte und Gemeinwohlgüter werden im Sinne praktischer Konkordanz zum Ausgleich gebracht. Harald Hohmann vergleicht das Recht der USA, Deutschlands (inklusive der EG) und Japans und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Konstitutionalisierung des Welthandels. Gestützt auf zahlreiche Interviews steht die Rechtspraxis in diesem Band im Vordergrund; zur Sprache kommen auch der Schutz vor rückwirkenden Embargoeingriffen, der freie Meinungsaustausch, das rechtsstaatliche Verwaltungsverfahren und die Gewährleistung der Gewaltenteilung im Außenhandel.

Das Ausfuhrrecht ist komplex, da es sowohl deutsche Vorschriften als auch die Verknüpfung mit WTO- und EG-Recht umfasst. Dieses Werk bietet umfassende Unterstützung für Export-Praktiker. Es kommentiert erstmals alle relevanten europäischen und deutschen Regelungen für den grenzüberschreitenden Transfer von Waren, Dienstleistungen und Kapital in Deutschland. Dabei werden sowohl zivile Güter als auch Kriegswaffen berücksichtigt. Das Nachschlagewerk bietet detaillierte Erläuterungen zu Fragen der deutschen und europäischen Exportkontrolle, Genehmigungspolitik, zivilrechtlichen Vertragsgestaltung, strafrechtlichen Verantwortlichkeit, Zollrecht, Exportförderung und Embargos. Zudem werden Grundfragen des Einfuhrrechts, Zuverlässigkeitsgrundsätze, Nonproliferationsregime und spezifische Exportprobleme in den Sektoren Informationssicherheit, Chemie und Kunstwerke behandelt. Mit Beiträgen von 29 Experten aus Anwaltschaft, Behörden, Firmen, Verbänden und Hochschulen deckt es alle Facetten des Ausfuhrrechts ab und erleichtert die Orientierung durch grafische Markierungen wichtiger Abschnitte. Es beinhaltet relevante Gesetze und Verordnungen, die für Praktiker in Exportabteilungen, Banken, Rechtsanwälte, Genehmigungs- und Zollbehörden sowie Wissenschaftler und Studenten von Bedeutung sind.