Joachim Sanden Livres

Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Forschungsprojekts des Umweltbundesamtes zur Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes. Zunächst wird der Ressourcenbegriff näher bestimmt und eine Bestandsaufnahme des Ressourcenschutzes im internationalen, europäischen und deutschen Recht vorgenommen. Die Vorschläge basieren auf einem entwickelten Modell zur Priorisierung von Rohstoffen, das die Kritikalität bestimmter Metalle, Industriemineralien und Baustoffe sowie die Umweltauswirkungen der Rohstoffgewinnung berücksichtigt. Dabei wird eine Abstufung hinsichtlich der Eingriffsnotwendigkeit vorgenommen, die dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Rechnung trägt. Im Rahmen einer klassischen Instrumentenprüfung haben die Autoren ein Set an Ressourcenschutzinstrumenten untersucht, das den Leitgedanken der „Smart Regulation“ berücksichtigt. Dieses Set umfasst stoff-, produkt-, ressourcen-, anlagen- und planungsbezogene Instrumente und deren Kombinierbarkeit. Es bietet eine breite Palette an Handlungsmöglichkeiten und vermeidet sektoral geprägte Lösungen. Ein zentrales Element des Regelungskonzepts ist ein Ressourcenschutzgesetz, das als subsidiäres Stammgesetz nach dem Vorbild des UVPG gestaltet werden soll. Dieses Gesetz wird Regelungen zum Zweck, Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Grundsätzen des Ressourcenschutzes enthalten, sowie Instrumente, für die kein anderes Fachgesetz in Fra

Die Europäische Energiepolitik (EPE), die beim Frühjahrsgipfel 2007 der Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen werden konnte, ist auf eine „nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung“ ausgerichtet. Nicht zuletzt wegen der Umsetzung der klimapolitischen Vorgaben hält eine intensive energiestrategische Debatte an, die im Gesamtzusammenhang mit der Lissabon-Strategie steht. Im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Wettbewerb und Versorgungssicherheit sucht Joachim Sanden nach Wegen der Performanz-Steigerung in diesem zunehmend wichtigen Policy-Feld der Europäischen Union. Weil es ihr an Rechtssetzungskompetenzen mangelt und die Verantwortung für die Erfüllung der Zielvorgaben der Europäischen Energiepolitik letztlich bei den Mitgliedstaaten liegt, ist die EU zunehmend auf funktionierende weiche, also mehr auf Überzeugung als auf Hierarchie setzende, Koordinierungsinstrumente angewiesen. Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) soll als Instrumentenbündel diesem Ziel dienen. Indem der Autor Koordinierungsmethoden der allgemeinen EU-Wirtschaftspolitik zu einer eigenständigen Energiepolitischen Koordinierungsmethode weiterentwickelt, gibt er gleichzeitig eine adäquate Antwort auf eine zentrale Fragestellung der aktuellen Governance-Forschung.

Mit der vorliegenden staatsrechtlichen Studie unterbreitet Joachim Sanden einen Vorschlag für die Neugestaltung des Strukturgefüges zwischen Bund und Ländern. Ausgehend von der Schaffung leistungsfähiger Bundesländer im Wege der Neugliederung des Bundesgebietes, sind eigenständige kompetenzielle und finanzielle Verantwortungsbereiche für die Länder zu schaffen sowie prozedurale und institutionelle Verbesserungen des föderalen Miteinanders zu finden. Angestrebt wird eine Strukturoptimierung in den Bereichen Gebiet, Kompetenzen, Finanzen und Prozedere. Nach einer umfangreichen Schwachstellenanalyse formuliert Sanden ein postmodernes Paradigma der weiteren Entwicklung der Bundesrepublik. Auf dieser Basis unterbreitet er Vorschläge für die Neugliederung des Bundesgebiets sowie für die Kompetenzordnung und die Finanzbeziehungen. Ferner stehen die Reformkonsequenzen für die bundesstaatlichen Verfahren und Institutionen im Mittelpunkt. Schließlich prüft Sanden die Vereinbarkeit des poststrukturellen Vorschlags mit der grundgesetzlichen Ordnung.