Sabine Leutheusser Livres

Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern? Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen. Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den »Großen Lauschangriff«, der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich. In diesem Buch zeigt sie, warum wir die Grundrechte brauchen. Wo sie zu Recht eingeschränkt werden müssen und wo gerade nicht. Ein leidenschaftliches Plädoyer!

Der liberale Rechtsstaat mit seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerät in die Defensive. Angesichts terroristischer Bedrohungen wächst die Bereitschaft, im Namen der „inneren Sicherheit“ Grund- und Bürgerrechte einzuschränken. Das Kalkül des Terrorismus, die liberalen Gesellschaften durch die Erzeugung von Angst von innen heraus zu schwächen, scheint aufzugehen. Geschürt werden die Bedrohungsängste nicht nur durch Terrorakte, sondern auch von nationalistischen, rechtspopulistischen Bewegungen, deren erklärtes Ziel die Abschaffung der liberalen Demokratie zugunsten einer „gelenkten“ oder „illiberalen“ Demokratie ist. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen formuliert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein liberales Plädoyer für die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte des Einzelnen sowie für eine grundgesetzkonforme Begrenzung staatlicher Überwachung. Zugleich appelliert sie nachdrücklich an die Verantwortung Europas für den Schutz der freiheitlichen Demokratie.

Mit Kopf und Herz: Wie Politik auch sein kann Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht mutig und unbeugsam für ihre Überzeugungen ein. Ihre Entscheidung als Ministerin im Kabinett Kohl zurückzutreten, weil sie den ‚Großen Lauschangriff‘ ablehnte, brachte ihr über alle Parteien hinaus und in der Bevölkerung höchsten Respekt. Dreizehn Jahre später kehrte sie zurück und setzte an der Seite von Angela Merkel ihren Kampf für die Freiheitsrechte fort. Mit Leidenschaft, einem langen Atmen, Humor und unbedingter Sachbezogenheit zeigt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Qualitäten, über die Politiker heute selten verfügen und die von den Wählern vermisst werden. Ausstattung: Mit zahlreichen s/w-Fotos

Am 3. September 2013 jährt sich das Inkrafttreten der Europäischen Menschenrechtskonvention zum 60. Mal. Die in der Präambel garantierten Rechte bilden „die Grundlage der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt“. Menschenrechte sind unveräußerlich, unteilbar und universell. Trotz der Diskrepanzen zwischen Theorie und Praxis hat die juristische und institutionelle Garantie durch die Konvention einen fundamentalen Fortschritt auf europäischer Ebene bewirkt. Sie stellt eine allgemein anerkannte Übereinkunft dar, die ihre Vertragsstaaten rechtlich verpflichtet, im Gegensatz zu den bloßen Empfehlungen der Vereinten Nationen. Die garantierten elementaren Freiheitsrechte, vom Recht auf Leben bis zum Folterverbot und von der Versammlungsfreiheit bis zum Recht auf ein faires Verfahren, gelten heute in ganz Europa. Das Buch beleuchtet das Thema Menschenrechte aus verschiedenen Perspektiven. Anlässlich des 60. Jahrestages äußern sich Vertreter nationaler und internationaler Organisationen sowie renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Medien zu den Herausforderungen und Errungenschaften des Menschenrechtsschutzes in Europa und darüber hinaus.