"Diese Beziehung Voltaire-Friedrich sowie die Beziehungen unter den Biographen Jean Orieux und Theodor Schieder, René Pomeau und Rudolf Augstein bilden nicht nur in gewisser Weise Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland nach, sondern bilden ebenso die Geschichte unserer beiden Länder in der Vergangenheit ab.“ Professor Dominique Bourel, Forschungsdirektor beim CNRS
Wie die Europäische Union plant und Deutschland bezahlt
Mutiert Deutschland endgültig zum Zahlmeister der Europäischen Union? Die Abgeordneten in Brüssel arbeiten an einem „Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit“. Mario Draghi, ehemaliger Chef der Banca d’Italia, strebt eine europäische Einlagensicherung und einen großzügigen Kredit des ESM an den Single Resolution Fund (SRF) an, um den bankrotten italienischen Bankensektor und den Euro zu retten. Als EZB-Chef will er mit einer „europäischen Lösung“ und neuen Haftungstöpfen die nationalen Aufsichtssünden kaschieren, die er selbst mitverursacht hat. Dies geschieht hauptsächlich zulasten der EU-Nordländer, insbesondere Deutschlands. Markus C. Kerber, Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin und Gründer des Thinktanks Europolis, ist ein vehementer Kritiker der EZB-Politik. In seinem neuen Buch konfrontiert er Draghi mit den schwerwiegenden Gefahren auf europäischer Ebene und den dramatischen Folgen für jeden Bürger, wenn nicht gegengesteuert wird. Seine Analyse ist hart, die Anekdoten sowie die historischen und kulturellen Bezüge prägnant, während der Stil manchmal an der Grenze zur Beleidigung liegt.
Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört
Der Manager-Magazin-Bestseller bereits in der 2. überarbeiteten Auflage 2017. Während in Brüssel noch diskutiert wird, ob Europa ein Staatenverbund oder ein Bundesstaat ist, macht sich eine Institution breit, die dabei ist, alle wesentlichen wirtschaftspolitischen Kompetenzen an sich zu ziehen und niemandem mehr rechenschaftspflichtig zu sein: die Europäische Zentralbank (EZB). Den Deutschen einst als neue und bessere Bundesbank verkauft, ist die EZB zu einer Gefahr für das gesamte Finanzsystem geworden. Denn für sie gelten besondere Gesetze oder gar keine. Sie finanziert eigentlich insolvente Staaten und pumpt aktuell mehr als 1 Billion Euro in den Geldkreislauf. Prof. Dr. jur. Markus C. Kerber erläutert und beschreibt als einer der wichtigsten Kritiker der EZB die andauernde Selbstermächtigung der Europäischen Zentralbank und zeigt, wie Sie als Bürger die Folgen dieser Politik zu spüren bekommen und was Sie tun können und sollen, um sich der EZB zu erwehren. Dieses Buch ist mehr als eine wissenschaftliche Analyse, es ist Pamphlet und Aufruf zugleich und erscheint bereits in der 2, überarbeiteten Auflage.
Wie unser Land in der Corona-Krise für Europa geopfert wird
Den EU-Bürgern wird anlässlich der Corona-Krise beispiellose Solidarität Die EZB legte ein Notstandsanleihenkauf-Programm auf, die EU-Kommission schlug ein europäisches Kurzarbeitergeld und einen EU-"Wiederaufbau "-Fonds vor, der durch gemeinsame EU-Schulden finanziert werden soll.Diese Maßnahmen setzen voraus, dass man die Demokratie im Bereich der Finanzwirtschaft in den Geberländern – der größte Zahler ist Deutschland – essenziell beschneidet. Aber wollen die Deutschen tatsächlich ihrem fiskalischen Selbstmord zustimmen? Sind sie bereit, ihre ohnehin angegriffenen öffentlichen Finanzen auf dem Altar Europas zu opfern?Markus C. Kerber, einer der profiliertesten Kritiker der europäischen Geldpolitik, geht in seinem neuen Buch der Frage nach, warum Deutschland so bereitwillig vor den Brüsseler Machthabern kapituliert und auf seine eigenen Interessen verzichtet. Er stellt Die Ursachen liegen tiefer, als wir meinen, und betreffen das Herrschaftssystem der Parteien und das nahezu fehlende Souveränitätsbewusstsein der Deutschen als Nation.
Obwohl in den letzten Jahren vor allem im internationalen Bereich eine Vielzahl von neuen Finanzierungsinstrumenten entwickelt wurde, ist die notwendige Anpassung des deutschen Aktien- und Kapitalmarktrechts an diese Entwicklung bislang unterblieben. Dadurch wird den Unternehmen eine Kapitalbeschaffung mit Hilfe moderner Instrumente erschwert. Das Werk zeigt unter rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Aspekten das Potential von eigenkapitalverwandten Finanzierungsinstrumenten auf, zu denen insbesondere Wandelschuldverschreibungen sowie weitere verwandte Wertpapiere mit Umtausch-, Bezugs- und Wandelrechten gehören. Der Schwerpunkt liegt dabei in der aktienrechtlichen Analyse des Schutzes für die Inhaber von verbrieften Optionsrechten auf Aktien. Ebenfalls berücksichtigt werden steuerliche und bilanzielle Gesichtspunkte. Dr. Markus C. Kerber, Privatdozent, Berlin.
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Verfügt die Europäische Kommission noch über den Willen und die Reputation, Hüterin der europäischen Verträge zu sein? Im Brüsseler Gewaltenkonglomerat agiert die Kommission nach eigenem Ermessen. Sie hat das Recht, legislative Initiativen zu ergreifen und Mitgliedstaaten wegen Vertragsverletzungen vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen. Ihre Entscheidungen werden jedoch nur dann kontrolliert, wenn sie von Mitgliedstaaten oder Bürgern angefochten werden. Die Untätigkeit der Kommission bei der Verfolgung von Vertragsverletzungen kann lediglich durch Untätigkeitsklagen von Mitgliedstaaten oder anderen Organen überprüft werden. Die Möglichkeit für natürliche oder juristische Personen, gegen die Untätigkeit der Kommission Beschwerde einzulegen, ist stark eingeschränkt. Was geschieht, wenn die Kommission, angesichts erdrückender Beweise, selbst an der Umgehung des EU-Rechts beteiligt ist? Bürger und Organe stehen ohne Rechtsschutz da und können dem drohenden Reputationsverlust und der Erosion der Amtsautorität der Kommission kaum etwas entgegensetzen. Diese Dokumentation beleuchtet den Widerspruch zwischen der legislativen Ambition der Kommission und dem wachsenden Rechtsungehorsam gegenüber den Verträgen und regt im Sinne einer demokratischen Rechenschaftspflicht rechtspolitische Überlegungen an.
Deutsche Anmerkungen zur französischen Frage
„Ohne Konfrontation mit Frankreich ist Europa nicht zu bauen. Aber die Waffe, mit der Deutschland dieser Herausforderung begegnen muss, ist das europäische Gemeinschaftsrecht. Erst wenn Deutschland also diese Herausforderung auf jene europäische Weise annimmt, wird es an Kontur gewinnen und für die anderen europäischen Völker ein Zeichen setzen.“
Die grundgesetzlich gewährleistete Befugnis, im Wege einer Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, ob bei Souveränitätstransfers im Rahmen der europäischen Integration die grundgesetzliche Substanz nicht Schaden nimmt, scheint gerade im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag eine besondere politische Dimension erlangt zu haben. Die vorliegende Dokumentation vermittelt jene Tatsachen, Kommentare und Hintergründe, die von den amtlichen Trägern der politischen Willensbildung und der europäischen Integration entweder ignoriert oder der Öffentlichkeit vorenthalten werden. Die europäische Einigung wird nicht gelingen ohne mehr Öffentlichkeit: Die Dokumentation soll deshalb dazu beitragen, sich ein eigenständiges Urteil zu erlauben, welche Chancen und Risiken aber auch welche Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit gesetzt sind, um als Hüter der Verfassung gerade im Prozess der europäischen Integration zu fungieren.