Annette Jünemann Livres

An unprecedented number of people is currently on the move seeking refuge in Europe. Large parts of European societies respond with anxiety and mistrust to the influx of people. Nationalist, anti-migrant parties from Slovakia over Germany to the UK have gained increasing support among the electorate and challenge the political mainstream. Europe is struggling how to respond. While the search for solutions is ongoing one pattern seems to be emerging: Fortress Europe is in the making. Unfortunately, few of these discussions and measures consider the structural root causes and dynamics of migration, the motives of migrants or societal challenges more thoroughly. This book seeks to address this deficit. Taking migration and asylum policies as a starting point, it analyses the various dimensions underpinning migration. In doing so, it identifies why receiving countries are in many ways part of the problem. To eschew an overtly Euro-centric perspective and stimulate a debate between science and politics, it contains contributions by academics and practitioners alike from both shores of the Mediterranean.

Das Thema der externen Demokratieförderung durch die EU ist aktuell von großer politischer Bedeutung, jedoch bislang wenig systematisch analysiert worden. Die EU exportiert im Rahmen ihrer Außenpolitik ihr Modell legitimen demokratischen Regierens in Drittstaaten und agiert als externer Demokratisierer. Dabei orientiert sie sich an Werten wie Demokratie, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und "gutem Regieren", die sie in bilateralen und multilateralen Verträgen einfordert. Mit verschiedenen Instrumenten und Strategien versucht die EU, diese Werte praktisch durchzusetzen, wobei empirische Studien zeigen, dass die Ansätze variieren. Eine zentrale Frage ist, warum die EU in einigen Ländern negative Instrumente wie Sanktionen oder die Unterstützung von Dissidenten einsetzt, während sie in anderen lediglich demokratische Standards anmahnt und politischen Dialog pflegt. Der vorliegende Band untersucht diese Fragestellung empirisch und vergleicht verschiedene Ansätze. Er vereint die fragmentierte Forschungslandschaft der Regionalspezialisten und Integrationsforscher in einer theoriegeleiteten Diskussion der EU-Demokratisierungspolitik und schließt damit eine Forschungslücke, indem er mögliche Erklärungen für die Wahl von Strategien und Instrumenten in der externen Demokratisierungspolitik der EU in unterschiedlichen Staaten erörtert.

Bedingung für den Beitritt der neuen Mitgliedstaaten in die EU war u. a. die Übernahme und Umsetzung der frauenpolitisch relevanten Regelungen des acquis communautaire. Viele Frauen in Ost- und Mitteleuropa, die sich als »Verliererinnen« der Transformationsprozesse seit 1989 sahen, leiteten deshalb vom EU-Beitritt Hoffnungen auf eine geschlechterdemokratischere Zukunft ab. Es fragt sich jedoch, inwieweit die EU diesem hohen Anspruch tatsächlich gerecht werden kann. Die Frage stellt sich heute dringlicher denn je, da die EU sich nicht nur erweitert, sondern gleichzeitig ihren Integrationsprozess durch eine europäische Verfassungsgebung vertieft. Konkret ist zu fragen, welche Rolle geschlechterrelevante Fragen bei der Ausarbeitung des europäischen Verfassungsvertrages spielten und welchen Mehrwert der Verfassungsvertrag in der gleichstellungspolitischen Praxis bringen wird. In dem hier vorgestellten Sammelband diskutieren ExpertInnen verschiedener Fachdisziplinen aus den alten und neuen Mitgliedstaaten die Frage, wie sich Erweiterung und Vertiefung auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse von Frauen in Europa konkret auswirken.

Der politische Umbruch in Europa stellt für die Länder West- und Osteuropas und für die europäische Einigung eine dramatische Herausforderung dar. Weil die europapolitische Ebene als Instrument des Wandels vielfach überfordert scheint, rückt die kommunalpolitische Ebene ins Licht. Demokratisierung, Bürgernähe und Subsidiarität sind die entsprechenden Stichworte. Das Buch greift die aktuelle Fragestellung auf und untersucht die neue Rolle von Städte- und Gemeindepartnerschaften, die zu Hoffnungsträgern einer demokratischen Gestaltung Europas geworden sind. Namhafte Wissenschaftler und Praktiker analysieren die neue Bedeutung von Partnerschaften im Schnittpunkt zwischen West- und Osteuropa, legen eine empirische Studie zu den Partnerschaften hessischer Gemeinden vor und präsentieren Fallstudien zu einzelnen Städte- und Gemeindepartnerschaften. Ausführliche Bibliographie im Anhang.

​Der Arabische Frühling wird häufig als Zäsur nicht nur für die Region, sondern auch für die euro-mediterranen Beziehungen wahrgenommen, nach der sich vermeintlich „alles“ änderte. Annette Jünemann und Julia Simon stellen diese Annahme in Zweifel und untersuchen, welche zentralen Determinanten die Mittelmeerpolitik der Europäischen Union (EU) seit den 1990er Jahren bestimmten. Von diesen Determinanten leiten die Autorinnen Erklärungsansätze für das normative wie realpolitische Versagen der EU ab. In einem zweiten Schritt analysieren sie die Reaktionen der EU auf die Umbrüche in ihrer Nachbarschaft. Ausgehend vom Logics of Action-Ansatz identifizieren sie sowohl Wandel als auch Persistenz in den Handlungslogiken der EU-Mittelmeerpolitik und messen darüber die Lernfähigkeit der EU in unterschiedlichen Bereichen ihrer Regionalpolitik. Ein grundlegender Paradigmenwechsel ist noch nicht erkennbar.​

Eine Machtübernahme islamistischer Parteien in arabischen Staaten befürchten vor allem säkular orientierte Frauen, von denen sich viele als Verliererinnen der „Arabellions“ empfinden. Annette Jünemann geht der Frage nach, welchen Beitrag die Europäische Union zur Förderung von Geschlechterdemokratie in den arabischen Transformationsländern leisten kann. Bislang hat die EU im Rahmen ihrer externen Demokratieförderung im südlichen Mittelmeerraum die Agenda säkularer Frauenrechtsgruppen unterstützt. Dies geschah im stillen Einvernehmen mit den autoritären arabischen Regimen, die in einem säkularen Staatsfeminismus ein probates Mittel im Kampf gegen den politischen Islam sahen. Seit dem Arabischen Frühling ist die bisherige Förderpraxis der EU diskreditiert und verlangt eine Anpassung an die neuen politischen Realitäten.

Seit Dezember 2010 haben die Arabellion s Nordafrika und die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens erfasst. Als stabil geltende autoritäre Machtstrukturen wurden massiv erschüttert, wenn auch nicht überall auf gleiche Weise. Ziel des Bandes ist es, Ursachen und Verlaufsformen der Proteste im spezifischen Kontext der jeweiligen Länder sowie regional übergreifender politischer und sozio-ökonomischer Faktoren zu analysieren. Dabei wird sowohl den Gemeinsamkeiten nachgespürt, die die wellenartige Ausbreitung der Arabellion s erklären, als auch den länderspezifischen Besonderheiten, die die Vielgestaltigkeit von Protest und Revolte verstehbar machen. Es wird aufgezeigt, warum man nicht überall von Revolution sprechen kann, welche Formen autoritärer Resilienz vorherrschen und wo es Chancen auf eine friedliche Transformation gibt. Darüber hinaus wird verdeutlicht, dass die politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Konsequenzen der Arabellion s weit über die Region hinausstrahlen.

Dieser HSFK-Report behandelt die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der „Zivilmacht Europa“. Und stellt die Frage ob diese zwei Ansätze ein Widerspruch in sich sind.