Arno Bunzel Livres

Diese Handreichung stellt die erst in jüngerer Zeit neu hinzugekommenen städtebaurechtlichen Handlungsoptionen in den Vordergrund. Sie will Anstoß und Orientierung für die Anwendung dieser neuen Instrumente geben. Anhand konkreter Anwendungsbeispiele wird gezeigt, wie die neuen Instrumente ganz praktisch genutzt werden können. Praxisbeispiele sollen exemplarisch verdeutlichen, in welchen Fällen bestimmte Instrumente von der kommunalen Praxis erfolgreich angewendet werden können. Thematisch gliedert sich die Handreichung in zwei Handlungsbereiche: Zum einen geht es um Erleichterungen bei Bebauungsplänen zur Schaffung von Wohnraum, zum anderen um die Mobilisierung und Aktivierung von Baurechten. Im ersten Handlungsbereich werden der neue sektorale Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2d BauGB, die neuen Gebietskategorien „Urbanes Gebiet“ und „Dörfliches Wohngebiet“ sowie die Gestaltungsspielräume der Orientierungswerte zum Maß der Nutzung thematisiert. Gegenstand des zweiten Handlungsbereichs sind u. a. das neue, in § 176a BauGB geregelte Innenentwicklungskonzept, das Baugebot, das allgemeine Vorkaufsrecht sowie die Vorkaufsrechtssatzungen und die erweiterten Befreiungsmöglichkeiten.

Baulücken und innerstädtische Brachflächen sind ungenutzte Bauplätze – häufig für den dringend benötigten Wohnungsbau geeignet. Diese Potenziale zu heben, ist angesichts der Nachfrage nach geeignetem Bauland in vielen Regionen eine wichtige Aufgabe. Diese Arbeitshilfe zeigt Wege auf, wie unbebaute Baugrundstücke aktiviert werden können. Sie befasst sich mit den Möglichkeiten der Anwendung eines speziellen städtebaurechtlichen Instruments, des Baugebotes. Erläutert wird, wie systematisch und nicht nur in singulär bleibenden Einzelfällen rechtssicher und mit vertretbarem Aufwand eine Mobilisierung solcher Grundstücke erreicht werden kann: vorzugsweise kooperativ, notfalls aber auch durch Anordnung und Durchsetzung eines Baugebotes.

Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben und die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen führen häufig zu Konflikten zwischen Landes- und Regionalplanung sowie kommunaler Bauleitplanung. Das Buch untersucht, in welchem Maße die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei wichtigen Fragen der Stadtentwicklung einschränken darf. Es werden verfassungsrechtliche Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung, weitere sich aus dem Raumordnungsrecht ergebende Einschränkungen, sowie die Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen thematisiert. Zudem wird die Notwendigkeit einer schlüssigen Begründung, die überörtliche Interessen berücksichtigt, hervorgehoben. Empfehlungen für eine rechtssichere Raumordnungsplanung, die die kommunale Planungshoheit respektiert, werden gegeben. Der Fokus liegt auf dem Schutz vor unzulässigen Eingriffen in die kommunale Planungshoheit und dem Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen für die Region, was für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung entscheidend ist. Das Buch richtet sich an Kommunen, Träger der Raumordnungsplanung, Mitarbeiter von Kommunal- und Regionalverwaltungen, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, Planer und Privatpersonen. Die Autoren sind Experten des Deutschen Instituts für Urbanistik.

Der Band wendet sich an die Planerinnen und Planer sowie Umweltfachleute in den Kommunen und in freien Planungsbüros, die mit der Aufstellung von Bauleitplänen und den dazugehörigen Fragen des Umweltschutzes und der Umweltprüfung befasst sind. Er bietet praktische, anhand zahlreicher Beispiele illustrierte Hinweise und Empfehlungen für eine sachgerechte und anwendungsfreundliche Umsetzung der sich aus § 4c BauGB ergebenden Pflicht zur Überwachung von Umweltauswirkungen. Eine Checkliste gibt Auskunft darüber, welche Umweltauswirkungen bereits durch Behörden nach anderen gesetzlichen oder untergesetzlichen Vorschriften überwacht werden, wie diese für die nach § 4c BauGB gebotene Überwachung genutzt werden können und ob bzw. welche ergänzenden Maßnahmen zur Überwachung durch die Gemeinde im Einzelfall in Betracht kommen. Daneben enthält der Band Informationen und Vorschläge zur organisatorischen und verfahrensmäßigen Einbindung der Überwachung in die vorhandenen administrativen Strukturen der Städte.