Anne Lenze Livres

Seit der Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1980 hat jede grundlegende Rentenreform in Deutschland am Eigentumsschutz der Rentenanwartschaften anzusetzen. Anne Lenze zeichnet die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen nach und lotet den maximalen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers aus, indem sie die Möglichkeit der Implementierung einer Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild in das deutsche Recht prüft. Eine derartige Rentenreform erhielte zusätzliche verfassungsrechtliche Impulse aus den gleichheitsrechtlichen Debatten um Generationengerechtigkeit, Geschlechtergleichbehandlung und die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit . Insbesondere die mit dem Pflegeversicherungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 2001 anerkannte Bedeutung der Kindererziehung für die gesellschaftlichen Umlageverfahren wird langfristig den rentenrechtlichen Eigentumsbegriff modifizieren. Abschließend entwickelt die Autorin für den Bereich der Alterssicherung die sozialen Kriterien, die gemäß Art. 23 Abs. 1 GG das Handeln der Bundesrepublik bei der Entwicklung der Europäischen Union leiten sollen.

In ihrem 1993 erschienenen Weiabuch "Wachstum, Wettbewerbsfahigkeit und Beschaftigung" hat die Europaische Kommission Wege aufgezeigt, um die Arbeitslosigkeit in Europa bis zum Jahre 2000 zu halbieren. Inwieweit sind die seinerzeit stark beachteten Vorschlage im deutschen Arbeits- und Sozialrecht, insbesondere im Arbeitsforderungsgesetz, verwirklicht worden? Welche Handlungsstrategien ergeben sich fur die Zukunft? In dieser ersten Bilanz geht die Verfasserin nicht nur auf die genannten Fragen ein, sondern zeigt auch nachahmenswerte beschaftigungspolitische Umsetzungsversuche aus anderen Mitgliedstaaten der EU auf. Weiterhin analysiert sie die beschaftigungspolitischen Effekte der beruflichen Weiterbildung, der allgemeinen Arbeitszeitverkurzung sowie der Verbreitung der Teilzeitarbeit, der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, der Schaffung von Arbeitsplatzen in neuen gesellschaftlichen Bereichen und durch die Reduzierung der Lohnnebenkosten. Die Verfasserin weist nach, daa das einstige beschaftigungspolitische Musterland Bundesrepublik auf eine neoliberale Arbeitsmarktpolitik eingeschwenkt ist, die Arbeitslosigkeit allein mit den Gesetzen des Marktes bekampfen will.