Alfred Boss Livres

Seit vielen Jahren werden im Institut für Weltwirtschaft die Subventionen in Deutschland erfasst. Als Subventionen werden Steuervergünstigungen und Finanzhilfen, die die Allokation der Ressourcen verzerren, definiert. Der vorliegende Kieler Subventionsbericht betrifft die Subventionen und deren Struktur in den Jahren 2000 bis 2009 bzw. 2010. Er schließt mit einigen Überlegungen zu den Hemmnissen, die einer Reduktion der Subventionen entgegenstehen. Aus diesen Hemmnissen resultiert ein bestimmtes Kürzungspotential bei den Subventionen

Der Anspruch war hoch: Nach dem Prinzip des "Förderns und Forderns" sollten die Hartz-Gesetze (1. bis 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) den entscheidenden Beitrag zum Abbau der auf nie gekannte Höhen gestiegenen Arbeitslosigkeit in Deutschland leisten. Anfang 2005 wurden fast 5,3 Millionen Arbeitslose gezählt, die offizielle Arbeitslosenquote näherte sich der 13-Prozent-Marke (BA 2009a). In dieser Situation wurde durch die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für Erwerbsfähige das Arbeitslosengeld II (ALG II) als Kernelement des Hartz IV-Gesetzes eingeführt. Das ALG II sollte dazu beitragen, dass ein Arbeitsloser zügig in den Arbeitsmarkt zurückkehrt, um wieder aus eigener Kraft seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Geldleistungen sollten durch Beratungs-, Vermittlungs- und Förderangebote als Teile einer individuellen Eingliederungsvereinbarung mit dem Arbeitslosen ergänzt werden. Sanktionsmöglichkeiten in Gestalt von Leistungskürzungen sollten die Kooperationsbereitschaft des Arbeitslosen sicherstellen, und restriktive Zumutbarkeitskriterien sollten es erschweren, angebotene Arbeit abzulehnen

Die Subventionen in Deutschland sind Gegenstand intensiver wirtschaftspolitischer Auseinandersetzungen. Der vorliegende Beitrag informiert über das Ausmaß der Subventionen. Zu den Subventionen werden neben den Steuervergünstigungen die Finanzhilfen gezählt, die der Bund, die Länder, die Gemeinden, die Europäische Union und die Bundesagentur für Arbeit gewähren. Die Abgrenzungen der Steuervergünstigungen und der Finanzhilfen werden erläutert, das Ausmaß und die Struktur der Subventionen im Zeitraum 20002005 werden aufgezeigt. Nach der Bestandsaufnahme1 werden Hemmnisse erörtert, die einer Kürzung der Subventionen im Wege stehen bzw. stehen können. Zudem wird dargestellt, welche Änderungen bei den Subventionen nach der Bundestagswahl beschlossen wurden. Schließlich wird aufgezeigt, dass bei einer verstärkten Kürzung der Subventionen eine Anhebung des Regelsatzes der Mehrwertsteuer entbehrlich ist

Nachfolgend soll auf empirischer Basis geprüft werden, welchen Gruppen von ALG IIBeziehern aufgrund eines zu geringen Lohnabstands das ist der Abstand zwischen einem möglichen Erwerbseinkommen und dem gezahlten Transfereinkommen die notwendigen Anreize fehlen, eine reguläre Beschäftigung anzustreben. Zu diesem Zweck werden für charakteristische Haushaltstypen und Erwerbsmerkmale Lohnabstände im Rahmen alternativer Szenarien ermittelt, um den Kreis der Problemgruppen zu identifizieren. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, unter welchen Bedingungen einem Erwerbseinkommen der Vorzug gegenüber dem Bezug von ALG II gegeben werden könnte. Wichtig ist dabei zum einen, dass Arbeitseinkommen dadurch belastet wird, dass Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen, zum anderen, dass das ALG II gekürzt wird, wenn ein Arbeitseinkommen hinzuverdient wird. Die daraus resultierende explizite und implizite Belastung ist von Bedeutung bei der Entscheidung über das Ausmaß der angestrebten Arbeit. Es stellt sich die grundsätzliche Frage, ob nicht generell die Aufnahme einer Niedriglohnarbeit gefördert werden sollte, um nachhaltige Anreize zur Bestreitung des Lebensunterhalts aus Erwerbseinkommen zu schaffen