Gabriela Riemer Kafka Livres

Bei der Umsetzung des Sozialversicherungsrechts ist man nicht selten mit heiklen Grenzfällen konfrontiert, welche unter anderem auch durch die Fragmentierung des Sozialversicherungssystems bedingt sind. Aber auch die immer differenzierteren Lebenslagen und Sachverhalte lassen sich nicht immer eindeutig einordnen, zumal den Durchführungsorganen ein gewisses Ermessen zusteht. Grenzsituationen ergeben sich mitunter bei der Feststellung z. B. des Erwerbsstatus, der Diagnosestellung, bei der Wahl des Rechtsmittelwegs oder bei der Frage, ob eine Tat- oder Rechtsfrage vorliegt. Zuständigkeitsfragen stellen sich zudem beim Zusammenfallen von Alter, Invalidität und Arbeitslosigkeit oder Krankheit, Berufskrankheit und Unfall. Besonders tückisch sind Grenzfälle bei der Koordination von Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht.

Das Sozialversicherungsrecht bedient sich zahlreicher Grundbegriffe und Institutionen des ZGB und baut auf diesen auf. Das Personen-, Familien-, Erb- und Sachenrecht sowie auch die Einleitungsartikel haben unmittelbare Auswirkungen im Sozialversicherungsrecht, so z. B. im Zusammenhang mit dem Wohnsitz, dem Familienstatus, der Erbenstellung oder der Behandlung erb- oder sachenrechtlicher Fragen bei der Berechnung bedarfsabhängiger Sozialversicherungsleistungen. Im vorliegenden Tagungsband werden diese Schnittstellen beleuchtet, Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und vor allem auch auf die gegenseitigen leistungsrelevanten Auswirkungen der beiden Rechtsgebiete hingewiesen.

Der Mensch durchläuft während seines Lebens, von der Wiege bis zur Bahre, herausfordernde Phasen, bei welchen er auf die Unterstützung der Sozialversicherungen zählen kann. Im vorliegenden Tagungsband werden sozialversicherungsrechtliche Fragen aufgegriffen, welche sich in den verschiedenen Lebenssituationen stellen. In der ersten Lebensphase geht es um die Palette der Leistungen bei Mutterschaft ebenso wie um die Leistungsangebote für schwer kranke Kinder mit und ohne Geburtsgebrechen. Während der langen Zeit, in der man sich in der Arbeitswelt bewegt, nimmt immer mehr die Frage des Datenzugangs und Datenaustausches an Bedeutung zu. In der dritten Lebensphase rücken dann Themen wie Altersrücktritt, auch vor dem Hintergrund der Reform «Altersvorsorge 2020», sowie die Leistungsangebote am Lebensende ins Zentrum des Interesses.

Das System der schweizerischen Sozialversicherungen hat sich über mehr als hundert Jahre zu einem komplexen und wenig kohärenten Konglomerat entwickelt, das den früheren gesellschaftlichen Verhältnissen und einem stabilitätsorientierten Berufs- und Familienleben verpflichtet ist. Die Vielzahl an Sozialversicherungszweigen führt zu Doppelspurigkeiten, schwierigen Koordinationsfragen und umstrittenen Abgrenzungsproblemen. Zudem resultiert das unterschiedlich ausgebaute Leistungsangebot in Fehlanreizen, ungerechtfertigten Bevorzugungen bestimmter Versichertenkreise und Versicherungslücken. Das Buch beleuchtet diese Herausforderungen in der schweizerischen Sozialversicherungsgesetzgebung und bietet eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen an. Die Empfehlungen, die kurz-, mittel- oder langfristig umgesetzt werden können, zielen darauf ab, das System transparenter zu gestalten, den Zugang zu Leistungen zu erleichtern, Abgrenzungsprobleme zu minimieren, die Verfahrensdauer zu verkürzen, die Wiedereingliederung zu beschleunigen und Fehlanreize abzubauen. Zudem wird angestrebt, den Sozialversicherungsschutz auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, um den Anforderungen an ein flexibles Berufs- und Familienleben besser gerecht zu werden.

Die Zunahme psychischer Erkrankungen in den letzten Jahren stellt für die Sozialversicherungen eine wachsende Herausforderung dar. Diese darf jedoch nicht nur auf den finanziellen Aspekt reduziert werden. Im vorliegenden Tagungsband werden verschiedene Brennpunkte im Zusammenhang mit psychisch erkrankten Versicherten in den verschiedenen Sozialversicherungszweigen thematisiert. Dabei geht es unter anderem um Fragen rund um die Beurteilung der Arbeits-, Erwerbs- und Wiedereingliederungsfähigkeit aus juristischer und medizinischer Sicht, die Eingliederungsmöglichkeiten in die Arbeitswelt, um Fragen der Adäquanzbeurteilung bei unfallbedingten psychischen Störungen sowie um Probleme, welche sich speziell in der beruflichen Vorsorge stellen.

Das Beweisverfahren ist im Sozialversicherungsrecht geprägt von verschiedenen Unsicherheitsfaktoren, welche u. a. durch den Untersuchungsgrundsatz und die freie Beweiswürdigung bedingt sind. Erschwerend kommt hinzu, dass komplexe Lebenssachverhalte oder psychische Leiden nicht immer oder nur schwer einem Beweis zugänglich sind. Es ist daher in Zeiten von erhöhtem Spar- und Erledigungsdruck von grosser Bedeutung, dass mit den Verfahrensrechten der Betroffenen ein sorgfältiger Umgang gepflegt wird. Der vorliegende Tagungsband widmet sich den Fragen des fairen Verfahrens, welche Beweismittel wie gewürdigt werden, wie der Kausalzusammenhang und die Arbeitsunfähigkeit bewiesen werden kann, wie sich die unterschiedlichen Beweisgrade definieren und welchen Einfluss das sozialversicherungsrechtliche Beweisverfahren auf den Haftpflichtprozess hat.

Von allen in der Schweiz erwerbstätigen Personen stehen rund 90% in einem Arbeitsverhältnis. Dieses wird durch verschiedene Normenkomplexe, die zueinander in einem engen Verhältnis stehen, bestimmt. Neben dem privatrechtlichen Einzelarbeitsvertrag beeinflussen auch das öffentliche Arbeitsrecht mit seinen Schutznormen und das kollektive Arbeitsrecht das Arbeitsverhältnis. Besonderes Augenmerk verdient das Arbeitsrecht deshalb, weil es von zahlreichen offenen Rechtsbegriffen geprägt ist, die Ausdruck des ihm innewohnenden sozialen und wirtschaftlichen Spannungsverhältnisses sind. Das vorliegende Werk macht den Studierenden und Praktikern dieses komplexe Rechtsgebiet anhand von Übersichtstafel zugänglich und verschafft eine rasche Annäherung an die wichtigsten Rechtsgrundlagen, die Theorie und die massgebende Rechtsprechung. Dargelegt werden die allgemeinen Grundlagen, der Einzelarbeitsvertrag, seine besonderen Formen sowie das öffentliche und kollektive Arbeitsrecht.