Dieser Praxisratgeber bietet umfassende und aktuelle Informationen zu relevanten Themen, die in der heutigen Zeit von Bedeutung sind. Er richtet sich an Leser, die praktische Tipps und Strategien suchen, um Herausforderungen im Alltag zu bewältigen. Die Inhalte sind klar strukturiert und ermöglichen eine schnelle Umsetzung der Ratschläge. Zudem werden verschiedene Perspektiven und Ansätze vorgestellt, um ein breites Spektrum an Lösungen anzubieten. Ideal für alle, die sich gezielt weiterentwickeln möchten.
Das Buch bietet eine umfassende Einführung zum Bundesmeldegesetz (BMG) und eine Sammlung relevanter Vorschriften, ideal für Praktiker und Auszubildende im Meldewesen. Der Autor erläutert die Grundlagen des modernen Meldewesens unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte und behandelt die im BMG verwendeten melderechtlichen sowie datenschutzrechtlichen Begriffe. Anhand von 14 ausgewählten Einzelfragen werden zentrale Probleme bei der Anwendung des BMG beleuchtet. Dr. Reiner Belz integriert seine langjährige Erfahrung im Melderecht und Datenschutz in die Darstellung.
Der Verfasser hebt die Unterschiede zum bisherigen Recht hervor und geht auf Fragen ein, die in der Praxis der Meldebehörden relevant sind, wie etwa die Speicherung von Geschlecht und unrichtigen Daten, die Kosten der Meldebehörden sowie die Meldepflicht für Minderjährige. Zudem werden Themen wie Anmeldung, Abmeldung, Meldevollmachten, Widerspruchsrechte und verschiedene Arten von Melderegisterauskünften behandelt.
Der Textteil umfasst das Bundesmeldegesetz, die zugehörigen Rechtsverordnungen, die Allgemeine Verwaltungsvorschrift sowie weitere relevante Vorschriften, die für die Meldebehörden von Bedeutung sind.
Die 7. Auflage berücksichtigt insbesondere sowohl das Verwaltungsstruktur-Reformgesetz vom 1.7.2004 als auch das Änderungsgesetz vom 18.11.2008, mit welchem weitreichende inhaltliche Änderungen bzw. Neuerungen verbunden sind: Zulässig sind nunmehr der Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme sowie erstmals Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis. Andere Bestimmungen zu Maßnahmen der Datenverarbeitung wurden mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Einklang gebracht. Schließlich hat der Gesetzgeber eine spezielle Rechtsgrundlage für den Platzverweis, das Aufenthaltsverbot und den Wohnungsverweis geschaffen. Der Kommentar zum Polizeigesetz für Baden-Württemberg ist speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Die Autoren würdigen dabei den aktuellen Stand der Gesetzgebung ebenso wie die jüngsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur. Trotz der zahlreichen Änderungen und Ergänzungen bleibt das erfolgreiche Grundkonzept des Werkes erhalten. Es zeichnet sich durch eine klare, verständliche Sprache, anschauliche Darstellungsweise, gezielte Stoffauswahl und ein handliches Format aus. Der Taschenkommentar ist ein zuverlässiges Hilfs- und Informationsmittel für Polizeibehörden, den Polizeivollzugsdienst sowie die Aus- und Fortbildung. Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft erhalten ein kompetentes Nachschlagewerk.
Die Autoren erläutern verständlich und umfassend das SächsPolG. Dabei berücksichtigen sie die sechs Änderungsgesetze seit Erscheinen der vergriffenen Vorauflage, die z. B. die Wohnungsverweisung und Änderungen der Organisation des Polizeivollzugsdienstes zum Gegenstand hatten. Zusätzlich ist die Neuauflage aktualisiert, völlig neu bearbeitet und erweitert. Darüber hinaus sind Verweise auf Rechtsprechung und weiterführende Literatur wesentlich erweitert und in Fußnoten übernommen worden. Die Neuauflage ist damit eine unverzichtbare Arbeitsgrundlage der polizeilichen Praxis und Ausbildung. Der Kommentar richtet sich an Mitarbeiter von Polizeidienststellen und -behörden, an Auszubildende und Studierende der Polizeifachschulen, der Hochschule der Sächsischen Polizei, der FH der Sächsischen Verwaltung und der Universitäten, an Rechtsanwälte und Richter sowie alle anderen Praktiker des Polizeirechts.
Seit der letzten Auflage gab es umfassende Änderungen im Melderecht, im Datenschutzrecht und in weiteren relevanten Rechtsgebieten, die eine vollständige Neubearbeitung notwendig machten. Das Werk bietet eine fundierte und praxisnahe Kommentierung des Melderechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsverfahrensrechts und des Datenschutzrechts. Es ist nicht nur für die Meldebehörden in Baden-Württemberg unverzichtbar, sondern aufgrund der weitgehenden Übereinstimmung der Landesmeldegesetze auch in anderen Bundesländern von großem Nutzen. Die Themen umfassen das Melderegister als Einwohnerverzeichnis, die Rechtsnatur der Eintragungen, den Erlass von Verwaltungsakten, die Ermittlungsbefugnisse der Meldebehörde, die Erhebung von Gebühren, die Feststellung der Hauptwohnung, die Übermittlung von Meldedaten sowie die Rechte der Betroffenen. Zudem wird die Erfüllung der Meldepflicht durch Vertreter und die Nutzung elektronischer Kommunikationsformen behandelt. Ein umfangreicher Anhang mit relevanten Vorschriften aus 29 überwiegend bundesrechtlichen Gesetzen, wichtige Hinweise auf Rechtsprechung und Fachliteratur sowie ein ausführliches Sachregister ergänzen das Werk.
