Hansjörg Seiler Livres

Wie führe ich Beschwerde beim Bundesgericht? Das Bundesgerichtsgesetz (BGG), das am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, hat das frühere komplexe Rechtsmittelsystem weitgehend vereinheitlicht durch drei Einheitsbeschwerden, ergänzt um eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen kantonale Entscheide, gegen welche die ordentliche Beschwerde unzulässig ist. Auch in weiteren Punkten hat das Bundesgerichtsgesetz Neuerungen gebracht, in anderen aber die frühere Regelung weitergeführt. Der Kommentar will den Praktizierenden die aktuelle Bundesrechtspflege näher bringen. Er ist praxisbezogen und verzichtet auf theoretische Diskussionen. Der Kommentar stellt die gesetzliche Regelung dar, weist auf die mit dem Bundesgerichtsgesetz eingetretenen Änderungen hin und berücksichtigt die seit dessen Inkrafttreten ergangene Rechtsprechung.

Wie wird das Recht angewendet und ausgelegt? Kann die juristische Methodenlehre auf die praktischen Rechtsanwendungsfragen brauchbare Antworten geben? Das vorliegende Buch will diese Fragen beantworten. Es geht nicht von theoretischen Überlegungen aus, sondern von praktischen Fragestellungen. Anhand von acht konkreten Bundesgerichtsentscheiden wird untersucht: Sind die Lösungen des Bundesgerichts mit dem traditionellen „Methodenpluralismus“ überzeugend begründbar? Könnten alternative methodische Ansätze zu überzeugenderen Lösungen führen? Wo liegen die praktisch wichtigen Herausforderungen an die juristische Methodenlehre?

Zahlreiche Rechtsnormen bezwecken den Schutz vor technischen Risiken. Sie folgen jedoch nicht einer einheitlichen Sicherheitsphilosophie. Der risikobasierte Regelungsansatz versucht, die unterschiedlichen Risiken mit vergleichbaren Massstäben zu regeln. Das erlaubt einen effizienten Einsatz der volkswirtschaftlichen Mittel. Die konkrete Ausgestaltung wirft freilich rechtliche und technische Fragen auf. Das Nationalfondsprojekt „Risk Based Regulation“ setzte sich zum Ziel, anhand von 10 Fallstudien zu prüfen, wie weit der Ansatz praktisch/rechtlich sinnvollerweise durchgeführt werden kann. Der Hauptbericht stellt Vorgehensweise und Ergebnisse des Projekts dar und enthält Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung des technischen Sicherheitsrechts. Die Ergebnisse der einzelnen Fallstudien werden in den Fallstudienberichten dokumentiert.