Rainer Oberheim Livres





Die Reform des Zivilprozesses
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Erfolgreich im Zivilprozess taktieren und gewinnen können die Rechtsanwälte, die in jeder Situation die konkreten Handlungs- und Entscheidungsalternativen kennen und sie taktisch klug einsetzen. Dieses Handbuch ist auf die praktischen Anforderungen abgestimmt und orientiert sich am Arbeitsablauf eines forensisch tätigen Rechtsanwalts. Die 7. Auflage berücksichtigt die seit 2014 bestehende Pflicht der Gerichte zur Erteilung einer Rechtsbehelfsbelehrung und die Folgen eines Verstoßes für den Rechtsanwalt. Zudem wird die fortschreitende Implementierung des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen Rechtsanwälten und Gerichten thematisiert, einschließlich der Nutzungspflicht des elektronischen Schutzschriftenregisters und der damit verbundenen Haftungsrisiken. Auch weitere Entwicklungen von Rechtsprechung und Literatur werden behandelt. Herausgeber Dr. Rainer Oberheim, Vorsitzender Richter am OLG Frankfurt, führt das Werk, das von Dr. Günter Prechtel begründet wurde, seit der 4. Auflage fort. Aus den Besprechungen der Vorauflage wird hervorgehoben, dass Anwälte wertvolle Hinweise für taktisch richtiges Vorgehen in zahlreichen prozessualen Situationen finden können. Die Neuauflage wird als Maß der Dinge und als absolute Empfehlung für die anwaltliche Taktik im Zivilprozess angesehen.
Aus dem Inhalt Das Zivilprozessrecht nimmt in der Juristenausbildung eine zentrale Rolle ein. Es markiert in der Zivilstation nicht nur den Übergang vom wissenschaftlich geprägten universitären Studium zur praktisch ausgerichteten Referendarausbildung, sondern stellt auch im Assessorexamen das am stärksten vertretene Rechtsgebiet dar. Sowohl für das Gelingen der praktischen Ausbildung als auch für die am Ende des Referendariats stehende Zweite Juristische Staatsprüfung sind vertiefte zivilprozessuale Kenntnisse somit unerlässlich. Dieses Standardwerk vermittelt das Erkenntnisverfahren an den Bedürfnissen von Referendaren orientiert, indem es zunächst die Grundbegriffe, Arbeitstechniken und Darstellungsformen vorstellt, die für das Verständnis eines komplikationslos ablaufenden Normalprozesses erforderlich sind. In der anschließenden vertiefenden Darstellung werden einzelne praxis- und examenstypische Problemkonstellationen erläutert. Der visuellen Veranschaulichung von Sachzusammenhängen und Verfahrensabläufen dienen zahlreiche grafische Darstellungen. In die Ausführungen eingegangen sind die Erfahrungen des Autors aus langjähriger Tätigkeit als Arbeitsgemeinschaftsleiter, Repetitor, Prüfer sowie hauptamtlicher Referatsleiter im Justizprüfungsamt des Landes Hessen und der Referendarabteilung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main sowie als Beiratsmitglied der Zeitschrift Juristische Arbeitsblätter (JA). Die neu bearbeitete Auflage berücksichtigt aus der Sicht von Richtern und Rechtsanwälten die aktuelle Rechtsprechung und Literatur, die Umstellung auf e-justice sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Autor Dr. Rainer Oberheim war Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Die Überbelegung von Vollzugsanstalten stellt ein gravierendes Problem des staatlichen Freiheitsentzugs dar, das in der Bundesrepublik seit 1945 bereits zum dritten Mal auftritt. Die gesetzlichen Grenzen gegen Überbelegung werden teilweise überschritten, und die Belegungsverhältnisse in anderen Ländern sind oft noch schlechter. Die Ursachen für die bundesdeutsche Überbelegung sind nicht eindeutig, könnten aber demographische Veränderungen, eine steigende Kriminalität und veränderte strafjustizielle Entscheidungsstrategien umfassen. Diese Überfüllung hat negative Auswirkungen auf Gefangene, Vollzugsbedienstete und die Gesellschaft, darunter erhöhte Stresslevel, Aggressionen sowie physische und psychische Erkrankungen. Zudem steigen die Kosten des Strafvollzugs und die Rückfallquoten. Die Notwendigkeit, die Überbelegung abzubauen, wird allgemein anerkannt, wie Umfragen unter Justizministern und Berufsverbänden zeigen. Es werden rund 130 international diskutierte Strategien zur Bekämpfung der Überfüllung vorgestellt und auf ihre Eignung für die Bundesrepublik untersucht. Diese Strategien bieten Möglichkeiten, den Zugang zu Haftanstalten zu reduzieren und die Verweildauer der Gefangenen zu verkürzen. Obwohl diese Ansätze sinnvoll und erstrebenswert sind, können sie den Neubau von Haftanstalten nicht vollständig ersetzen.