Hans Joachim Schabedoth Livres

Am 22. September 2013 suchte Angela Merkel nach neuen Partnern, da die Wähler keine Wiederholung der schwarz-gelben Regierungsarbeit wünschten. Die Grünen waren noch nicht bereit, und die SPD zögerte zunächst, trat dann aber in wochenlange Verhandlungen ein. Viele ihrer Wahlziele konnten in einer neuen großen Koalition mit Merkel verwirklicht werden, was die SPD-Basis akzeptierte. Im ersten Jahr wurden der Mindestlohn, bessere Rentenausstiegsoptionen mit 63, eine Doppelpassregelung und die Mietpreisbremse eingeführt. Die sozialdemokratisch geführten Ministerien trugen entscheidend zur Koalition bei, und die Wählerschaft war lange zufrieden. Dennoch blieb die SPD unzufrieden, da ihr Ansehen nicht wuchs und Erfolge als Merkeleffekte wahrgenommen wurden. Die Flüchtlingskrise ab Sommer 2015 führte zu einer Polarisierung, und die SPD verlor an Unterstützung. Trotz solider Regierungsarbeit fehlte es an Glanz, und die politischen Grenzen wurden deutlicher. Mit Martin Schulz an der SPD-Spitze wurde ein Machtwechsel bei der Wahl am 24. September 2017 wieder möglich. Schabedoth dokumentiert die politischen Entwicklungen seit der Kohl-Ära bis zur ersten Merkel-SPD-Koalition und bietet eine innenpolitische Perspektive als Bundestagsabgeordneter. Seine Arbeit wird durch eine Chronik der schwarz-roten Regierungsarbeit von 2013 bis 2017 ergänzt.

Angela Merkels Koalition mit der CSU und der FDP hat sich im vierten Jahr an der Macht etabliert, doch die erhoffte Erneuerung Deutschlands und der Fortschritt in Europa blieben aus. Der Koalitionsvertrag erwies sich mehr als Friedensvertrag denn als modernes Konzept. Die FDP entpuppte sich als alte Selbstbedienerpartei, während die CSU als Hemmschuh für Fortschritt agierte. Soziale Spaltung und eine instabile Arbeitsmarktsituation haben zugenommen, und die Jahre für die Energiewende sowie den sozialökologischen Umbau waren verloren. Deutschland hat sich unter Merkel vom geschätzten Nachbarn im Europäischen Haus zum ungeliebten Mitbewohner einer Notunterkunft gewandelt. Die Finanzmärkte scheinen weiterhin das Geschehen zu dominieren. Der Autor dokumentiert chronologisch, wie die schwarz-gelbe Regierung von einer aktiven Macht zu einer beschämenden Verwaltung der Probleme wurde. Merkels politische Ansprüche reduzieren sich auf Dranbleiben und Beschönigen. Schabedoth beleuchtet auch die Entwicklungen in den Bundesländern und die Veränderungen der Oppositionsparteien. Er plädiert für ein Umdenken und schärft das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines politischen Kurswechsels.

Franz Steinkühler feiert im Mai 2012 seinen 75. Geburtstag. Die IG Metall hat ihn geprägt. Er hat die IG Metall geprägt. Als junger Stuttgarter Bezirksleiter schrieb er Tarifgeschichte. Als erster Vorsitzender (1986 bis 1993) hat er den Kurs der gesellschaftlichen Öffnung seiner Gewerkschaft gegenüber den neuen sozialen Bewegungen vorangetrieben und die IG Metall bis heute in den Reihen der sozialen Reformbewegungen unseres Landes fest verankert. Franz Steinkühler hat sich engagiert, um das Leben der Arbeitenden im damaligen Apartheidsstaat Südafrika zu verbessern. Und unter seiner Regie begleitete die IG Metall den Prozess der deutschen Einheit und beförderte innovative Industriepolitik. Ihm zu Ehren und in Würdigung seines Wirkens haben seine früheren Mitstreiter in der Grundsatzabteilung der IG Metall, geprägt von den vielen neuen Erfahrungen aus ihren aktuellen Berufsfeldern, diese Aufsätze zu den Zukunftsherausforderungen für Politik und Gewerkschaften zusammengestellt. Das deutsche Gewerkschaftsmodell, mehr Demokratie in der Wirtschaft, Mitbestimmung, Facharbeitermangel, die ökologischen Herausforderungen, das soziale Europa, das sind die Themen, zu denen sich Politik und Gewerkschaften neu verorten müssen. Die hier versammelten Autoren machen Vorschläge.

Wahlen stehen vor der Tür, und aller Voraussicht nach wird es danach keine Große Koalition mehr geben. Zeit, Bilanz zu ziehen: Was hat die „Elefantenhochzeit“ für die Bürger gebracht? Was haben sich die Koalitionäre vorgenommen, was konnte umgesetzt werden und was blieb im Sumpf des eifersüchtigen Hickhacks stecken? Monat für Monat lässt Hans-Joachim Schabedoth die vergangenen vier Jahre Revue passieren und hält fest, was die große Koalition an kurzfristiger Effekthascherei und an langfristiger Planung hervorgebracht hat, aber auch welche Events und Absurditäten die Politik bestimmt haben. Januar 2006 Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Angela Merkels Vorteil des Regierens mit SPD und Union liegt darin, gemeinsame Lernprozesse beginnen zu können, ohne Nachteile im Parteienwettbewerb befürchten zu müssen. Tagespolitische Fehleinschätzungen und unzulängliche Entscheidungen könnten leichter korrigiert werden. Beides bleibt möglich: Satte Zufriedenheit mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner oder das ehrliche Interesse an bestmöglichen Kooperationen, um die offenkundigen strukturellen Probleme des Landes anzugehen. Für beide Seiten eigentlich keine schlechte Ausgangslage für ein Wiederbewerben um Regierungsmacht nach vier Jahren. Die ungewöhnliche Herausforderung für die SPD besteht darin, dass ihr die grüne Oppositionspartei den ökologischen Verantwortungssinn schärft und die Linkspartei ihr soziales Gewissen wach hält.