Rüdiger Kipke Livres

Nach der kommunistischen Machtübernahme wurde die Krim vom stalinistischen und später dem Nazi-Terror überzogen. Opfer wurden schließlich die Krimtataren, die von Stalin deportiert wurden. Der Versuch, auf der Halbinsel eine jüdische Republik zu gründen, war zuvor gescheitert. Nach dem Weltkrieg wurde das Gebiet der Ukraine übergeben, damit hat sich die dortige russische Bevölkerung nie abgefunden. Nach dem Ende des Kommunismus dominierte der russische Separatismus, der dazu beitrug, dass die Halbinsel im Zuge des Maidan-Konflikts wieder zu Russland kam.

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und vor der anstehenden Osterweiterung der EU sind die Länder des östlichen Mitteleuropa stärker in das Bewusstsein gerückt. Das politische, wirtschaftliche, kulturelle und schließlich auch wissenschaftliche Interesse an der Region ist merklich gestiegen. Das vorliegende Buch befasst sich mit den beiden Nachfolgestaaten der Tschechoslowakei und vermittelt Grundkenntnisse über die politischen Systeme. Jede der beiden Republiken wird für sich behandelt, wobei Aufbau und Inhalt der einzelnen Kapitel ein hohes Maß an Vergleichbarkeit gewährleisten sollen. Ausgehend von einem historischen Rückblick und einigen theoretischen Anmerkungen zur Systemtransformation wird zunächst die jeweilige gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Gewalt erörtert. Daran schließt die Darstellung der Parteien und Interessenverbände an. Die subjektive Dimension des politischen Systems wird mit einem Blick auf einzelne Elemente der politischen Kultur angesprochen. Im jeweiligen Kapitel zur Außenpolitik sind die wichtigsten Aspekte der Beziehungen zu anderen Staaten zusammengefasst. In diesen Kontext gehören auch die Ausführungen zur Minderheitenfrage, die für das Verhältnis zur EU Bedeutung hat; in der Slowakei stellt sie darüber hinaus ein gewichtiges Problem der Innenpolitik dar. Jeweils abschließend wird ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung geworfen.

Das Buch zeichnet die Geschichte von (Nord-)Aserbaidschan in den vergangenen 200 Jahren nach und setzt dabei einzelne Schwerpunkte, zu denen die russische Kolonialzeit, die interethnischen Konfrontationen zwischen Muslimen und Armeniern sowie die Konflikte der Aserbaidschaner mit dem russischen Bolschewismus gehören. Von zentraler Bedeutung ist die Behandlung der Territorialprobleme zwischen Armenien und Aserbaidschan, wobei die letztlich kriegerische Auseinandersetzung um das Gebiet Berg-Karabach im Vordergrund stehen muss; der Konflikt droht die strategisch wichtige Region zu destabilisieren. Das Werk schließt mit einer rechtlichen Bewertung der Karabach-Frage.

Der Band befasst sich mit den armenisch-aserbaidschanischen Konflikten, beginnend mit den armenischen Zuwanderungen im 19. Jahrhundert in den nordaserbaidschanischen Raum. Er behandelt im Wesentlichen die territorialen Auseinandersetzungen zwischen beiden Völkern, die auf unterschiedlichen Ebenen stattfanden. Dabei kommt dem Streit um das Gebiet Berg-Karabach herausragende Bedeutung zu.

Fünfzig Jahre nach der ungarischen Volkserhebung 1956 hat sich die politische Weltkarte grundlegend verändert. Der „real existierende Sozialismus“ in Europa ist zusammengebrochen, und der Ost-West-Konflikt sowie die Spaltung Europas sind überwunden. Die ehemaligen europäischen Volksdemokratien haben sich nach schwierigen Transformationsprozessen konsolidiert und sind heute entweder Mitglieder der Europäischen Union oder werden es bald sein. Trotz der turbulenten Entwicklungen der letzten Jahre behalten die Ereignisse von 1956 ihre Bedeutung für die ungarische Nation. Sie symbolisieren den Versuch, die Kontrolle über das eigene Land zurückzugewinnen und die politischen Geschicke selbst zu gestalten. Die Studenten hatten mit ihrem Forderungskatalog bewusst auf die ungarische Revolution und den Freiheitskampf von 1848/49 verwiesen. Im kollektiven Gedächtnis bleiben auch die vielen Toten und Verwundeten der Kämpfe sowie die zahlreichen Menschen, die nach der Niederschlagung der Erhebung politischen Repressionen ausgesetzt waren, was weitreichende Folgen für viele Biografien hatte.

Der Band vermittelt nach einer kurzen Übersicht zur jüngsten Geschichte Ungarns zunächst einen Einblick in die politischen Prozesse beim Übergang zur postkommunistischen Republik und die politische Entwicklung seither. Ein Schwerpunkt liegt in der Darstellung des parlamentarischen Regierungssystems. Einen weiteren bilden die gesellschaftlichen Organisationen politischer Teilhabe, die Parteien und Interessenverbände. Ein abschließender Blick gilt Fragen der Wirtschaftspolitik und der ökonomischen Entwicklung des Landes. Die ungarische Verfassung, die rechtliche Grundlage des politischen Systems, ist im Anhang vollständig abgedruckt.